Was für eine Zeit: Fast vier Jahre bin ich Abgeordnete im Bundestag und habe das Auf und Ab der deutschen, europäischen und internationalen Politik mit erlebt und mitentschieden. Die schwarz-gelbe Mehrheit hat erst den Atomausstieg rückgängig  gemacht und ist ein halbes Jahr später dann doch aus der Atomkraft ausgestiegen. Der Eurostand mehr als einmal auf der Kippe und damit immer wieder die Frage, was uns Europa wert ist. Es war eine spannende  Zeit und ich hoffe, dass ich mit meinen Entscheidungen die richtigen Grundlagen für die Zukunft legen konnte.

^{Foto: Thorsten Bernd}

Neben den „großen“ Themen besteht die Arbeit im Bundestag aus vielen kleinen Schritten, die nicht jeden Tag in der Zeitung stehen – auch wenn sie für viele Menschen sehr entscheidend sein können. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament und in der grünen Fraktion haben wir ein System der Arbeitsteilung etabliert: Nicht jeder und nicht jede kann sich in alle Themen einarbeiten und die gesamten Details erfassen. Dazu ist die Breite an Themen einfach zu umfassend.

Ich bin in meiner Fraktion für Bahnpolitik, Elektromobilität, Güterverkehr, alle Themenfelder im Bereich  maritime Politik sowie für nachhaltige Entwicklung im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie, also der Rio-Agenda, zuständig. Nachdem ich zu Beginn den Schwerpunkt meiner Arbeit im Ausschuss für Tourismus hatte, habe ich mich nach meiner Wahl zur Sprecherin für Bahnpolitik vor allem auf den Verkehrsausschuss konzentriert. Als Nachhaltigkeitsbeauftragte bin ich Obfrau im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und habe in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ mitgearbeitet. (Hier eine Gesamtübersicht zu meinen Zuständigkeiten in der Fraktion).

Ich habe Konzepte erarbeitet und war direkt an über 300 Anfragen an die Bundesregierung und 40 Anträgen beteiligt. Fast 60 mal habe ich mich im Plenum mit Reden zu Wort gemeldet.

Zeit Online hat alle Plenarprotokolle der 251 Sitzungstage ausgewertet und die Aktivitäten der Abgeordneten in in fünf Kategorien zusammengefasst. Hier meine Bilanz mit knapp tausend Beiträgen im 17. Deutschen Bundetag. Die Einfärbung zeigt den jeweiligen Tätigkeitsschwerpunkt. Die Arbeit in den Ausschüssen wurde nicht erfasst, da es hierzu keine öffentlichen Dokumente gibt. 

Ich habe eine sehr spannende Zeit erlebt und bin froh, in einer so kreativen und klugen Fraktion zu arbeiten. Nach dieser Legislatur geht es darum, diese Ideen in einer grünen Regierungsbeteiligung umzusetzen. Ich will mich dafür weiterhin voll ins Zeug legen und noch einmal für vier Jahre in den Deutschen Bundestag. Packen wir es an. Grüne Kraft voraus!

Verkehr & Mobilität

Verkehrspolitik wird zur Mobilitätspolitik: Nicht die einzelnen Verkehrsträger stehen im Mittelpunkt, sondern die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen und Wirtschaft. Hierauf habe ich einen Schwerpunkt gelegt und das Grundkonzept „Mobilität 2050 als Treiber für eine neue Bahnpolitik“ verfasst. Besonders bei hohen und langfristig wirkenden Investitionen in Straßen, Schienen, Häfen und Wasserstraßen müssen wir Weitblick entwickeln. Wir dürfen uns nicht mehr kurzfristig leiten lassen und neue Projekte vor allem pünktlich zu Wahlterminen beginnen.

_{Foto: Dieter Schütz/pixelio.de}

Wir haben den Konflikt nicht gescheut: Zu einem Mobilitätskonzept gehören auch Straßen, die in einem brauchbaren Zustand sind. In einem Thesenpapier der Verkehrspolitiker und von  Renate Künast und mit einer Veranstaltungsreihe haben wir hierzu unsere Kerngedanken vorgestellt.

Im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung haben wir erreicht, dass grüne Positionen auch bei SPD, Union und FDP ankommen: Auf unser Mitwirken hin gibt es ein eindeutiges Bekenntnis des Bundestags zu nachhaltiger Mobilitätspolitik, zur vollständigen Kreislaufwirtschaft sowie zum Ausschluss Finanzierung von Atomkraft im Ausland durch Hermesbürgschaften.

Prominentestes Thema in der Bahnpolitik war und ist die Auseinandersetzung um Stuttgart 21. Kern des Konfliktes ist aber nicht die Frage, ob ein Bahnhof unter oder über der Erde liegen soll, sondern wie wir ohne Erdöl und in absehbarer Zeit auch ohne Erdgas mobil bleiben können. Wie können wir die begrenzten Mittel mit maximaler Wirkung einsetzen? Unser Bahnkonzept macht hier Vorschläge und setzt sich mit der Struktur des Bahnverkehrs auseinander.

Lärm macht immer mehr Menschen krank und kostet unsere Volkswirtschaft Milliarden. Nach langer Debatte im Bundestag über den sogenannten „Schienenbonus“ mussten wir im Bundesrat mit rot-grüner Mehrheit verhindern, dass es erst in vielen Jahren zu einer Verbesserung kommt.

Mit Initiativen zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung haben wir die Bundesregierung dazu getrieben, moderne Verwaltungsprinzipien endlich auch in der Bundesverwaltung anzuwenden. Ausgangspunkt war eine von uns beauftragte Studie  zu den Prioritäten der Wasserstraßen: Angesichts knapper Kassen ist es wichtig, ein Netz der Hauptwege zu erhalten statt mit der Gießkanne Mittel zu verteilen.

Die Elektromobilität erlebte zu Beginn der Legislatur einen regelrechten Hype, aber inzwischen ist das Projekt der Bundesregierung fast nur noch ein Lippenbekenntnis. Das Problem: Wenn nur der Antrieb ausgetauscht wird, werden wir kaum ein Problem damit lösen. Es braucht eine Mobilitätswende, in die die Elektromobilität eingebettet ist.

Schifffahrt & Meeresschutz

Als Berichterstatterin für maritime Politik musste ich mich lange mit Katastrophen beschäftigen: Der Untergang der Ölplattform im Golf von Mexiko brachte endlich auch hier wichtige Fragen auf die Tagesordnung: Wie können wir die weitgehend unberührte Tiefsee schützen? Mit einem Positionspapier hat unsere Fraktion nun erstmals eine umfassende Strategie zu Schifffahrt und Meeresschutz erarbeitet.

_{Foto: Nico/pixelio.de}

Als weiteres Problem mussten wir Lösungen für die zunehmende Piraterie finden und haben als Fraktion Vorschläge gemacht. Auch auf die Probleme der deutschen Reedereien haben wir reagiert und eine Position entwickelt, um gefährliche Spekulationen und Steuersparmodelle zukünftig aus dem Markt heraus zu halten, damit die Reedereien besser wirtschaften.

Wachstum & Nachhaltigkeit

Als Obfrau im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Nachhaltigkeitsbeauftragte der Fraktion und Mitglied in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ habe ich an grundsätzlichen Fragen unserer Gesellschaft gearbeitet: Wie können wir heute leben, ohne dass es auf Kosten der nachfolgenden Generationen geht? Die Nachhaltigkeitsstrategie ist der richtige Weg – nur müssen wir den noch stärker bei der Umsetzung unserer Politik berücksichtigen.

2012 jährte sich der Erdgipfel von Rio zum zwanzigsten Mal. Zu Feiern gab es nicht viel. Wir haben uns auf einem Kongress Rio 20+ kritisch mit den Zielen von damals beschäftigt und Wege entwickelt. Wir brauchen verbindliche Vereinbarungen für das Jahr 2050 und zwar weltweit.

Um die Fragen der Zukunftsfähigkeit ging es auch in der Enquete-Kommission. Ich war hier für die Suche nach einer Alternative zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) zuständig, denn reines Wachstum sagt wenig über den Zustand unserer Gesellschaft aus. Wir grünen Mitglieder haben dazu den Wohlstandskompass entwickelt: Neben dem Wirtschaftswachstum sehen wir auch den Ressourcenverbrauch, die Einkommensverteilung und die individuelle Lebenszufriedenheit als die wichtigsten Eckpfeiler, um auf einen Blick zu erkennen, wie sich unser Land entwickelt.

Zu Hause in Schleswig-Holstein

Berlin ist spannend und interessant. Zu Hause bin und bleibe ich aber in Schleswig-Holstein - in Wedel im Kreis Pinneberg. Ich bin gerne unterwegs, treffe Leute, höre mir an, was den Menschen wichtig ist und versuche als Abgeordnete zu helfen - oder trage Ideen nach Berlin.

Widersprüche und neue Gedanken habe ich mir für meine Veranstaltungsreihe „Das Grüne Sofa“ gewünscht – und bekommen. Es ging um Kreisfusionen, die chemische Industrie und Religion. Mit dem Unternehmerverband habe ich über Sinn und Unsinn neuer Autobahnen gestritten und vom Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wedel gelernt, welche Auswirkungen meine Entscheidungen im Bundestag auf das Geld der Sparer haben. Das waren spannende Abende, von denen ich gerne noch mehr erleben möchte.

^{Foto: Thorsten Bernd}

Der Berliner Flughafen (BER) und Stuttgart 21 sagen mir: Vorsicht bei Großprojekten! Die Pendants zu BER und S21 haben in Schleswig-Holstein die schönen Kürzel FBQ und A 20. FBQ - die Fehmarnbeltquerung – ist das schwere Erbe eines Staatsvertrages, der unterschrieben wurde, ohne die Kosten und Probleme zu kennen. So lange die nicht geklärt sind, halten wir an unseren Forderungen fest.

Die Autobahn 20 ist überflüssig und nicht bezahlbar. Immer wieder habe ich nachgehakt und aufschlussreiche Antworten erhalten. Umstritten bleibt vor allem die nicht finanzierte Elbquerung.

Auch die Elbvertiefung hat mich im Bundestag beschäftigt und war der Grund von Anfragen. Letztendlich geht es um die Zukunft der deutschen Seehäfen – die Elbvertiefung ist jedenfalls keine Antwort. Die Lösung liegt vielmehr in einer verbesserten Kooperation und Koordination der Häfen.

Der Strukturwandel der Bahn schafft viele Schwierigkeiten. Neben stillgelegten Strecken sind für Dörfer und Städte leer stehende Bahnhofsgebäude ein Problem. Auf einer Bahnhofstour im Sommer habe ich viele Gespräche geführt und Ideen für die Neunutzung nicht mehr benötigter Bahnhofsgebäude bekommen.

Sehr freue ich mich immer wieder über Besucher aus dem Wahlkreis, die wissen wollen was ich da eigentlich im Bundestag treibe. Insgesamt kamen über 600 Bürgerinnen und Bürger nach Berlin. Ich freue mich auf alle, die als nächstes nach Berlin kommen wollen.