Valerie Wilms http://valerie-wilms.de Hier stellt sich Valerie Wilms vor. valerie-wilms.de_content643926 Arbeit als Abgeordnete endet im Herbst 2017 https://valerie-wilms.de/startseite/expand/643926/nc/1/dn/1/ _self Thu, 11 May 2017 02:18:52 +0200 valerie-wilms.de_content502872 https://valerie-wilms.de/startseite/ Tue, 28 Jan 2014 04:45:52 +0100 valerie-wilms.de_tt_news177169 Interview: Acht Jahre im Bundestag https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/interview_acht_jahre_im_bundestag/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/interview_acht_jahre_im_bundestag/ Im Interview ein Rückblick auf die bisherige Politik im Bundestag der letzten acht Jahre sowie... Im Interview ein Rückblick auf die bisherige Politik im Bundestag der letzten acht Jahre sowie weitere Ziele für die Zukunft.

Interview im Pinneberger Tageblatt vom 06. Oktober 2017

]]>
Mon, 09 Oct 2017 11:13:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news176625 Elbe-Lübeck-Kanal - Ausbau ungerechtfertigt https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_ausbau_ungerechtfertigt/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_ausbau_ungerechtfertigt/ Auf Nachfrage musste die Bundesregierung einräumen, dass sich der Verkehr auf dem ELK auch nach dem... Auf Nachfrage musste die Bundesregierung einräumen, dass sich der Verkehr auf dem ELK auch nach dem geplanten Ausbau nicht sonderlich erhöhen wird - auch Verlagerungseffekte von der Straße wird es nicht geben. Damit wird der Kanal schon jetzt eine der größten Fehlinvestitionen im Norden.

Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 19. September 2017

Kleine Anfrage "Planungen zur Erweiterung des Elbe-Lübeck-Kanals" (18/13588)"

]]>
Wed, 20 Sep 2017 14:53:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news176628 15 Bahnbrücken im Norden marode https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/15_bahnbruecken_im_norden_marode/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/15_bahnbruecken_im_norden_marode/ Trotz Zusicherung der Bahn, mehr Geld in die Modernisierung des Netzes zu stecken, sind inzwischen... Trotz Zusicherung der Bahn, mehr Geld in die Modernisierung des Netzes zu stecken, sind inzwischen doppelt so viele Bahnbrücken in Schleswig-Holstein abrissreif. Drei Jahre nach unserer letzten Nachfrage hat sich damit der Zustand der Bahnbrücken deutlich verschlechtert. Wir meinen: Jetzt müssen Bund und Bahn koordiniert handeln und schleunigst sanieren.

Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 08. September 2017

Kleine Anfrage zum "Zustand der Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein" (BT-Drs. 18/12240)

Deutschlandkarte - Bericht tagesschau.de vom 07.September 2017

]]>
Fri, 08 Sep 2017 15:09:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news176631 Fischereikontrolle nicht ausreichend https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/fischereikontrolle_nicht_ausreichend/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/fischereikontrolle_nicht_ausreichend/ Wie eine Kleine Anfrage ergeben hat, setzen viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU),... Wie eine Kleine Anfrage ergeben hat, setzen viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), darunter auch Deutschland, die Ziele der reformierten Gemeinsamen Fischereipolitik der EU nur schleppend um. Schon der Europäische Rechnungshof hatte das zuvor kritisiert. Um die Fischbestände nachhaltiger zu befischen, müssen die Kontrollen auch konsequent und nicht nur halbherzig umgesetzt werden.

Kleine Anfrage "Umsetzung der Fischereikontrolle in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (BT-Drs. 18/13369)"

]]>
Sun, 03 Sep 2017 15:30:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news175799 Rheintalbahn ohne Plan B https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/rheintalbahn_ohne_plan_b/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/rheintalbahn_ohne_plan_b/ Verkehrspolitiker machen Druck in Berlin - die schlechte Baustellenplanung und die fehlenden... Verkehrspolitiker machen Druck in Berlin - die schlechte Baustellenplanung und die fehlenden Alternativen zur Hauptschlagader im Südwesten sind mehr als ärgerlich. Auch in der Schweiz stößt die weiträumige Sperrung der Bahnlinie in Rastatt bei Karlsruhe weiter auf Unverständnis.

Beitrag beim Schweizer Radio SRF1 vom 01. September 2017

]]>
Sat, 02 Sep 2017 18:16:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news175648 Elbe-Lübeck-Kanal: Teil der Konzeptlosigkeit https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_teil_der_konzeptlosigkeit/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_teil_der_konzeptlosigkeit/ Statt die Wasserstraßenverwaltung endlich zu reformieren, wird weiter auf Wahlkreisbeglückung... Pressemitteilung vom 30. August 2017:

Zum Elbe-Lübeck-Kanal und der nun veröffentlichten Kleinen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete und Direktkandidat für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Konstantin von Notz:

Zum einschneidensten Großprojekt in der Region müssen die Menschen vor den Wahlen Klarheit haben: Was bedeutet ein Ausbau des Kanals für Natur, Anwohner, Tourismus und nicht zuletzt die Steuerzahler? Hier droht knapp eine Milliarde sinnlos verbuddelt zu werden. Selbst Binnenschiffer und der Staatssekretär von Minister Dobrindt ließen durchblicken: Als reines Prestigeprojekt einiger Wahlkreisabgeordneter hat das mit kluger, nachhaltiger Verkehrspolitik rein gar nichts zu tun. Hier müssen die Fakten auf den Tisch – genauso wie zur dubiosen ÖPP-Finanzierung, die offenbar doch geplant ist. Dieses umstrittene Finanzierungskonzept erlebt bei der A1 gerade ein massives Fiasko. Just als Verkehrshaushälter sollten es Norbert Brackmann und Bettina Hagedorn eigentlich besser wissen. Für Mobilität und Wirtschaft in der Metropolregion wäre mehr getan, wenn man das Geld in den Nordostsee-Kanal steckt, den Städten im Kreis eine direkte Hamburganbindung schafft und Geesthacht wieder an die Bahn anbindet. Vor Ort gilt es den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und klüger zu vernetzen. Das würde staugeplagten Anwohnern und Pendlern wirklich helfen.

Zu den jüngst bestätigten ÖPP-Plänen des Bundesverkehrsministeriums erklärt Valerie Wilms, schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Verkehrsausschuss:

Die von Dobrindt geplante Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) an Wasserstraßen ist falsch. ÖPP kann im Wasserstraßenbereich gar nicht funktionieren. Wo sollen denn die Einnahmen herkommen? Von den Binnenschiffern wohl kaum. ÖPP bleibt daher für Wasserstraßen eine versteckte Staatsfinanzierung auf Pump. Vielmehr sollte Dobrindt endlich den mit preußischem Muff und Kontrollwahn durchzogenen Behördenapparat der Wasserstraßenverwaltung zu einer kundenorientierten Dienstleistungsverwaltung umbauen. Jahrelang wurde diese dringend notwendige Reform der Wasserstraßenverwaltung verschleppt. Jetzt auf die Versäumnisse mit ÖPP zu reagieren, verschlimmert die Lage nur noch. Der geplante Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals ist nur ein Teil der Konzeptlosigkeit des Verkehrsministeriums.

Link zur Kleinen Anfrage: Die Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion wurde von Valerie Wilms und Konstantin von Notz federführend erstellt und ist hier abzurufen: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/134/1813414.pdf 

 

Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 31. August 2017

Artikel in den Lübecker Nachrichten zu Besuch vor Ort am 23. August 2017

]]>
Wed, 30 Aug 2017 11:55:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news175384 Aus ÖPP hilft nur die Fernstraßengesellschaft https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/aus_oepp_hilft_nur_die_fernstrassengesellschaft/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/aus_oepp_hilft_nur_die_fernstrassengesellschaft/ Öffentlich-Private Partnerschaften beim Fernstraßenbau sind zu teuer und das Risiko wird auf den... Zur möglichen Insolvenz des ÖPP-Betreibers an der A1 sagt Valerie Wilms, Berichterstatterin für Verkehrsinfrastruktur:

"Was die Insolvenz für den Bund an zusätzlichen Kosten bedeutet, muss noch bewertet werden. Hohe Entschädigungszahlungen an den Betreiber wären unverantwortlich und nicht im Sinne des Steuerzahlers. Doch schon jetzt ist die drohende Insolvenz ein Desaster für den Bund. Dobrindt sollte schleunigst aus dem ÖPP-Abenteuer aussteigen. Mit der Autobahngesellschaft des Bundes werden die teuren Öffentlich-Privaten Partnerschaften im Fernstraßenbau überflüssig. Die beschlossene Autobahngesellschaft muss jetzt ohne langes Zögern umgesetzt werden."

Beim Autobahnausbau an der A1 an der sogenannten Hansalinie hat die Bundesregierung auf Fremdfinanzierung über Öffentlich-Private Partnerschaft gesetzt. Zu optimistische Verkehrsprognosen lassen nun die Einnahmen des ÖPP-Betreibers schmelzen, der nun, um eine Insolvenz abzuwenden, Geld vom Bund verlangt.

Beitrag in ZDF-WISO vom 28. August 2017

Interview im Deutschlandfunk vom 23. August 2017

Beitrag im Deutschlandfunk vom 23. August 2017

Artikel in der DVZ vom 23. August 2017

]]>
Wed, 23 Aug 2017 15:46:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news174937 Dieselskandal: Es steht schlecht um den heimischen Automobilstandort https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/dieselskandal_es_steht_schlecht_um_den_heimischen_automobilstandort/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/dieselskandal_es_steht_schlecht_um_den_heimischen_automobilstandort/ Die Autoindustrie hält am Diesel fest. Doch das könnte schlimme Folgen haben. Die Kunden müssen den... Die deutsche Autoindustrie und die deutsche Politik sind eine Schicksalsgemeinschaft. Gemeinsam wollen sie den Diesel retten, sein Leben verlängern. Um fast jeden Preis. Zu groß ist die Angst vor dem Danach. Zu groß ist die Furcht davor, in der Ära der Elektromotoren, der lautlosen Stromer, nicht mehr zu den Besten zu gehören. In der deutschen Autoindustrie soll daher am besten alles bleiben, wie es ist. Diesel inklusive. Warum etwas ändern? Die Gewinne sprudeln und damit die Steuereinnahmen. Hundertausende haben in dieser Branche einen Job. Die Industrie ist Weltmarktführer – notfalls bis zum Untergang.

(...)

Artikel in der Welt vom 07. August 2017

]]>
Tue, 08 Aug 2017 15:16:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news174934 Grüne - Vier verlorene Jahre https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/vier_verlorene_jahre/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/vier_verlorene_jahre/ Die Grünen werden den Verdacht der Verbotspartei nicht los. Außerdem erscheinen unsere Konzepte... Welt am Sonntag, 30.07.2017

Den wachsenden Müllberg der Einweg-Kaffeebecher wollen die Grünen verkleinern. Sie plädieren für Pfandsysteme. Und um nichts als Anstand und Rücksicht geht es, wenn im grünen Milieu über Männer geklagt wird, die sich breitbeinig in U-Bahnen fläzen, Nachbarsitze blockieren und Genitalwölbungen präsentieren. Dass sich solches „Manspreading“ in der Öffentlichkeit nicht gehört – wer wollte dem widersprechen? Alles gut und schön.

Aber dann wird bei der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung die Website agentin.org eingerichtet, ein Internet-Pranger. An den werden Prominente gestellt, die über Geschlechterfragen anders denken als grüne Feministinnen. Und da kommt er wieder auf, der Eindruck.

(...)

Artikel in der Welt am Sonntag vom 30.07.2017

]]>
Mon, 31 Jul 2017 15:10:00 +0200
valerie-wilms.de_tt_news174782 Abgeordnetenwort: Einmischen statt nur konsumieren https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/abgeordnetenwort_einmischen_statt_nur_konsumieren/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/abgeordnetenwort_einmischen_statt_nur_konsumieren/ Kommentar zum Umgang mit den gewalttätigen Ausschreitungen im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg.... Einmischen statt nur konsumieren

Abgeordnetenwort für die Uetersener Nachrichten

Die Bilder aus Hamburg von den Ereignissen am Rande des G 20-Gipfels haben mich erschaudern lassen. Das waren bürgerkriegsähnliche Zustände mit brennenden Fahrzeugen und brachialen Straßenkämpfen. So etwas darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben! Der Staat muss seine Bürgerinnen und Bürger schützen. Für Anarchie oder Selbstjustiz hingegen darf kein Platz sein.

Demokratie bedeutet nichts anderes als die Herrschaft des Volkes. Das heißt vor allem, dass die Regeln für unser Zusammenleben in dieser Gesellschaft im Ringen verschiedener politischer Strömungen erarbeitet werden müssen. Wenn im Austausch von Meinungen und politischen Interessen eine Entscheidung gefunden werden muss, kostet das Zeit und ist nicht auf Zuruf zu organisieren. Damit ist auch gemeint, dass dies gewaltfrei stattfindet. Denn, aufgrund vermeintlicher Gewalt Andersdenkender selbst Gewalt rechtfertigen zu wollen, wie das seitens der gewalttätigen Demonstranten geschah, ist eine krude Logik.

Wie können wir ein Zusammenleben organisieren, das alle Facetten demokratischer Positionen abdeckt? Mit dem Grundgesetz haben wir 1949 in Deutschland einen fürsorgenden und betreuenden Staat mit demokratischer Toleranz geschaffen. Das ist gut so. Und hier lebe ich gerne. Ich finde, Demokratie kann auf Dauer nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, sich für die Meinungsbildung in der Gesellschaft zu engagieren. Demokratie lebt von der Mitwirkung.

Es liegt jetzt an uns allen, sich klar und eindeutig von Gewalttätern zu distanzieren und deren Taten unmissverständlich zu ächten. Zigtausende haben während des G20-Treffens in Hamburg friedlich für ihre Interessen demonstriert. Beachtung in der Öffentlichkeit fanden jedoch ausschließlich die Krawallmacher.

Mischen Sie sich ein, vor Ort, in der Gemeinde. Dort gibt es genügend Möglichkeiten. Unsere liebgewonnene freiheitliche demokratische Gesellschaft retten wir nicht vor dem Bildschirm oder dem Smartphone, sondern nur im direkten Diskurs mit anderen Menschen. Wenn wir uns in der Gesellschaft wieder vertrauen, entziehen wir den Terroristen von links und rechts ihre Unterstützer-Basis.

]]>
Sat, 29 Jul 2017 23:30:00 +0200