Pressemitteilungen
Gewalt hat auf Bahnsteigen nichts zu suchen
Das Stoßen von Menschen herunter vom Bahnsteig in den Gleisbereich wie in der Berliner U-Bahn, in Voerde oder zuletzt im Hauptbahnhof Frankfurt ist ein Mordanschlag und durch nichts zu entschuldigen. Den Verletzten, Getöten und all den anderen Betroffenen gehört mein und unser…
"Die Gedanken sind frei" – Warum schreckt…
Derzeit scheint die Politik von einer Paralyse befallen zu sein. Es wird verbal nur noch auf den Gegner eingeschlagen. Ein Austausch von Argumenten zum Erarbeiten von Lösungen für die Probleme dieser Gesellschaft findet im Plenarsaal nicht mehr statt. Die Bevölkerung schaut…
Elbe-Lübeck-Kanal: Teil der Konzeptlosigkeit
Statt die Wasserstraßenverwaltung endlich zu reformieren, wird weiter auf Wahlkreisbeglückung gesetzt - wie aktuell wieder beim Elbe-Lübeck-Kanal. Auch ein Betrieb des Kanals über ÖPP ist verantwortungslos. Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 31. August 2017 Artikel in…
Aus ÖPP hilft nur die Fernstraßengesellschaft
Öffentlich-Private Partnerschaften beim Fernstraßenbau sind zu teuer und das Risiko wird auf den Steuerzahler abgewälzt. Das zeigt das aktuelle Beispiel der möglichen Betreiber-Insolvenz an der Autobahn A1/Hansalinie. Mit Gründung der beschlossenen Autobahngesellschaft wird ÖPP…
Autobahngesellschaft: Ich befürworte die…
Ich habe heute in Bezug auf die Einrichtung einer Autobahngesellschaft anders abgestimmt als meine Fraktion. Aus Respekt vor meiner Fraktion habe ich mich enthalten – auch wenn ich die Neuorganisation der Autobahnverwaltung befürworte.
Urteil Elbvertiefung: Richtig so
Zum heute verkündeten Urteil über die geplante Elbvertiefung erklärt Valerie Wilms MdB:
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie:…
Zur Veröffentlichung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie erklärt Dr. Valerie Wilms, Nachhaltigkeitsbeauftragte der Bundestagsfraktion:
Fernstraßengesellschaft: Gesetze jetzt ganz…
Wir werden uns die Gesetze zur Gründung einer Fernstraßengesellschaft jetzt ganz genau ansehen. Die Reform muss Probleme lösen und darf keine neuen schaffen.
BVWP: Koalition enttäuscht die Region
Pressemitteilung Mit Bedauern habe ich die Ablehnung unseres Antrags zum Bau eines dritten Gleises zwischen Pinneberg und Elmshorn zur Kenntnis genommen. Es gab die Möglichkeit, die Region sinnvoll in das Eisenbahnnetz einzubinden. Diese Gelegenheit hat die große Koalition…
Rat für nachhaltige Entwicklung: Wertvolle…
Zur Neuberufung des Rates für nachhaltige Entwicklung zum 1. November erklärt Dr. Valerie Wilms, Nachhaltigkeitsbeauftragte: