15.08.2018

Zuwanderung und Asyl endlich vernünftig lösen

Während der Sommerpause griffen sich die Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD aus dem Wahlkreis Pinneberg, Michael von Abercron und Ernst-Dieter Rossmann, im Pinneberger Tageblatt gegenseitig mehrfach an, dass sie in Sachen Zuwanderung und Integration nicht genug unternehmen würden.

Beide Abgeordneten gehören der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD an. Sie können also über die Regierung problemlos ihre Vorstellungen umsetzen. Das war mir in meinen acht Jahren im Bundestag, leider in der Opposition, nie vergönnt. Denn Anträge der Opposition werden im Bundestag aus Prinzip schon abgelehnt, selbst wenn sie noch so sinnvoll sind. 

Die beiden Koalitions-Abgeordneten sollten sich dieser Regierungsaufgabe endlich bewusst werden und schnellstens gemeinsam die notwendigen und vor allem handhabbaren Vorschläge für Zuwanderung und Asyl erarbeiten, dann dafür in ihrer Regierungskoalition auch Mehrheiten suchen und die Lösung wirklich umsetzen. Das erwarten die Wählerinnen und Wähler von Abgeordneten einer Regierungskoalition. Eine Schlacht mit Pressemitteilungen während der Sommerpause ist bei weitem kein Leistungsnachweis und absolut entbehrlich.

Denn die Lösungen für Zuwanderung und Asyl liegen ja eigentlich auf der Hand. Die Politik muss nur bereit sein, sie auch umzusetzen. Ich würde mich freuen, von den beiden Abgeordneten erst dann wieder etwas zu diesem Thema im Tageblatt zu lesen, wenn sie wirklich mit einer Lösung als Regierungskoalition weiter gekommen sind.

Dazu wurde mein Leserbrief am 15.08.2018 im Pinneberger Tageblatt veröffentlicht.

URL:http://valerie-wilms.de/themen/wachstum-nachhaltigkeit/nachhaltigkeit/volltext-nachhaltigkeit/article/zuwanderung_und_asyl_endlich_vernuenftig_loesen/