Was ist eine Enquete-Kommission?

Zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe kann der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzen. Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist er dazu verpflichtet. Der Antrag muss den Auftrag der Kommission bezeichnen. (§ 56 GO-BT Abs. 1)

Was will die Enquete-Kommission erreichen?

Unter Ziffer II im interfraktionellen Antrag finden Sie die fünf Untersuchungsziele der Kommission. Ich selbst arbeite als stellvertretendes Mitglied aktiv mit in der Projektgruppe 2, die einen ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators entwickeln soll:

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“

Was ist das grüne Ziel?

Wir Grüne setzen den Fokus auf ein nachhaltiges Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweise. Die Enquete soll untersuchen, wie wir unsere Gesellschaft unabhängiger vom Wachstum machen und solidarischer gestalten können. Lesen Sie mehr dazu im rot-grünen Antrag: Einsetzung einer Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt“

Müssen wir weiter wachsen?

Das ist die meist gestellte Frage in Diskussionen zur Enquete. Es ist aber nicht die wesentliche und auch nicht die zielführende Frage. Ziel muss es sein, unsere Gesellschaft so zu gestalten, dass wir nachfolgenden Generationen keine leeren Kassen, keine ausgebeuteten Böden, Berge und Meere und keine verschmutzte Atmosphäre hinterlassen. Aber auch in der jetzt lebenden Generation dürfen wir nicht weiter auf Kosten und Gesundheit anderer Menschen leben.

Was bringt uns ein neues Indikatorenmodell?

Vorneweg, Ziele wie Indikatoren bringen nichts, wenn wir sie nicht umsetzen. Von daher halte ich die 2002 von der rot-grünen Bundesregierung erstmals vorgelegte Nachhaltigkeitsstrategie als eine wichtige Grundlage für den Weg hin zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensweise. Ein schlüssiges Indikatorenmodell muss Ökologie und Soziales gleichrangig neben das Bruttoinlandsprodukt stellen.

Auf dieser Seite finden Sie mehr zu meiner Tätigkeit in der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität. Ich freue mich über Ihre konstruktiven Fragen und Anregungen.

Ihre Valerie Wilms