Grundeinkommen bei den Grünen in…
Das Grundeinkommen ist immer wieder in aller Munde. Dazu gibt es seit 2007 eine klare und eindeutige Beschlusslage des Landesverbands Schleswig-Holstein von Bündnis 90/Die Grünen
Neues Denken bei den Grünen?
Der Landesparteitag Schleswig-Holstein am ersten Mai-Wochenende hat sehr deutlich gezeigt, dass wir uns als Grüne in einer Blase bewegen und die dort üblichen Worthülsen zum Ansprechen der eigenen Klientel hervorragend verinnerlicht haben. Wenn es aber darum geht, wirklich eine…
Das neuartige Corona-Virus und die Folgen -…
Derzeit ist das Handeln der Politiker in Sachen des neuartigen Corona-Virus von Panik geprägt. Die zu erwartenden Todesfälle wollen sie angeblich verhindern, denn das wäre ihre Aufgabe. Mitnichten ist das die Aufgabe der Politik. Über sein Leben entscheidet im demokratischen…
Arbeitsverweigerung der Politiker in der Stadt…
Schon lange hat die Stadt Wedel ein Einnahmeproblem. Die Gewerbesteuer sprudelt nicht mehr. Der Bürgermeister als Chef der Verwaltung hat darum nach der Sommerpause 2019 eine Haushaltssperre verhängt. Danach hat die Politik über ein Vierteljahr Zeit gehabt, sich tatsächlich…
Grüne im Europaparlament verweigern…
Angesicht des Verhaltens der grünen Fraktion bei der Neukonstituierung des Parlaments und der Wahl des neuen Kommissionspräsidenten nach der Europawahl 2019 haben sich einige grüne Mitglieder in einem offenen Brief an die neuen Europaparlamentarier gewandt. Mit ihrem Verhalten…
Gewalt hat auf Bahnsteigen nichts zu suchen
Das Stoßen von Menschen herunter vom Bahnsteig in den Gleisbereich wie in der Berliner U-Bahn, in Voerde oder zuletzt im Hauptbahnhof Frankfurt ist ein Mordanschlag und durch nichts zu entschuldigen. Den Verletzten, Getöten und all den anderen Betroffenen gehört mein und unser…
Rede auf dem Landesparteitag in Harrislee am…
Der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein fand am Sonntag 23.09.2018 direkt an der deutsch-dänischen Grenze im Hotel des Nordens in Harrislee statt. Auf dem Programm stand die Europapolitik. Aber auch die Aufgeregtheiten in der deutschen Politik um die Ereignisse…
Zuwanderung und Asyl endlich vernünftig lösen
Während der Sommerpause griffen sich die Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD aus dem Wahlkreis Pinneberg, Michael von Abercron und Ernst-Dieter Rossmann, im Pinneberger Tageblatt mehrfach gegenseitig an, dass sie in Sachen Zuwanderung und Integration nicht genug unternehmen…
Abgeordnete sind frei gewählt
Am 18. und 20.06.2018 erschien im Pinneberger Tageblatt ein Bericht über das Abstimmungsverhalten des Kreis-Pinneberger Abgeordneten Michael von Abercron im Bundestag zum Thema Parteienfinanzierung. Weitere Informationen und meinen Leserbrief an das Pinneberger Tageblatt.
Fischereikontrolle nicht ausreichend
Wie eine Kleine Anfrage ergeben hat, setzen viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), darunter auch Deutschland, die Ziele der reformierten Gemeinsamen Fischereipolitik der EU nur schleppend um. Schon der Europäische Rechnungshof hatte das zuvor kritisiert. Um die…
Stellungnahme zur Nachhaltigkeitsstrategie
Der Nachhaltigkeitsbeirat begleitet die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung intensiv. Zur Neuauflage der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie hat er sich bereits zum Entwurf mit einem Impulspapier beteiligt und nun eine Stellungnahme zur deutschen…
Arbeitsbericht des Nachhaltigkeitsbeirats
Rede zu Protokoll Heute debattieren wir den Arbeitsbericht des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Mit dem zweiten von mir mitverantworteten Arbeitsbericht neigt sich meine aktive Zeit im Nachhaltigkeitsbeirat dem Ende zu. Deshalb möchte ich heute zwei Dinge…
Arbeitsbericht des Nachhaltigkeitsbeirats
Rede zu Protokoll Heute debattieren wir den Arbeitsbericht des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Mit dem zweiten von mir mitverantworteten Arbeitsbericht neigt sich meine aktive Zeit im Nachhaltigkeitsbeirat dem Ende zu. Deshalb möchte ich heute zwei Dinge…
Arbeitsbericht des parlamentarischen Beirats für…
Gemäß seinem Einsetzungsbeschluss legt der parlamentarische Beirat am Ende der Legislaturperiode Rechenschaft über seine Tätigkeiten ab. Dazu verfasst er einen Arbeitsbericht und legt ihn dem Bundestag als Stellungnahme vor. Dazu findet auch eine Bundestagsdebatte statt. Der…
Militäreinsätze, Entgeltgleichheit, maritime…
In dieser Woche im Bundestag ging es u.a. um eine Fortsetzung der Bundeswehr-Ausbildungsmission für Somalia, Lohnungerechtigkeit, die Zukunft der maritimen Wirtschaft sowie eine Neuauflage der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.