International anerkannte Expertinnen und Experten haben die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie unter die Lupe genommen. In ihrem „Peer Review Bericht“ untersuchten sie Ziele und Zeitplan, prüften den Stand der Umsetzung und sie schauten ganz besonders auf die Stellen im Räderwerk, wo ihrer Meinung nach Verbesserungspotenzial vorhanden ist. Valerie Wilms ist eine der fünf Abgeordneten quer durch alle Fraktionen, die sich die Bewertung der Expertinnen und Experten genauer angeschaut haben.

27.04.10 –

International anerkannte Expertinnen und Experten haben die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie unter die Lupe genommen. In ihrem „Peer Review Bericht“ untersuchten sie Ziele und Zeitplan, prüften den Stand der Umsetzung und sie schauten ganz besonders auf die Stellen im Räderwerk, wo ihrer Meinung nach Verbesserungspotenzial vorhanden ist. Valerie Wilms ist eine der fünf Abgeordneten quer durch alle Fraktionen, die sich die Bewertung der Expertinnen und Experten genauer angeschaut haben.

Die Expertinnen und Experten benennen in ihrem Bericht die großen globalen Herausforderungen, wie übernutzte Ressourcen, die zunehmende Verschmutzung von Boden, Wasser und Luft, die starke Ungleichheit zwischen Arm und Reich oder das enorme weltweite Bevölkerungswachstum. Die bisherige und immer noch geltende Maxime eines wirtschaftlichen Wachstums führe in eine Sackgasse. Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie biete hier grundsätzlich ein gutes Konzept, um die Herausforderungen anzugehen. Wenn Deutschland den Anschluss im globalen Wettbewerb aber nicht verlieren möchte, sollte es laut Expertinnen und Experten einen stärkeren politischen Willen an den Tag legen und die Zusammenarbeit auf Bund-, Länder- und kommunaler Ebene verbessern.

„Ich kann einige der Kritikpunkte unterschreiben“, so Valerie Wilms, „den politischen Willen vermisse auch ich. Wer eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ernsthaft diskutiert, entfernt sich vom Nachhaltigkeitskonzept. Bei der Suche nach einem Endlager, sind wir weit von einer tragbaren Lösung entfernt. Atomkraft ist und bleibt ein nicht kalkulierbares Risiko für die gesamte Schöpfung.“

Des weiteren stellt für Valerie Wilms der Föderalismus eine schwer zu knackende Nuss dar, wenn es um die Umsetzung gerade von Zielen bei der Bildung und beim Flächenverbrauch geht. „Wenn Kommunen gegenseitig um Einwohner konkurrieren und immer noch Gewerbegebiete ausweisen, obwohl die Bevölkerung absehbar zurückgehen wird, werden wir früher oder später mit Steuermitteln Gebäuderuinen abreißen müssen. Genau dem aber müssen wir Nachhaltigkeitspolitiker entgegenwirken.“

Im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung fand sie teilweise Unterstützung, wenn auch ihre Kolleginnen und Kollegen nicht sämtliche Kritik teilten. Die am 21. April 2010 verabschiedete Stellungnahme zum Peer Review Bericht der Expertinnen und Experten wird demnächst auch offiziell in den Deutschen Bundestag eingebracht werden. Sollte es zu einer Plenardebatte kommen, wird sie auf die Schwächen und das Verbesserungspotenzial eingehen.

Link: Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung

Link: Peer Review Bericht