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01.10.11 –
Abgeordnetenwort für Uetersener Nachrichten vom 1. Oktober 2011
Viele fragen sich in diesen Tagen, wie lange das mit dem Euro noch gut geht. Die Verunsicherung ist groß und viele würden gern wissen, was die Entscheidungen des Bundestages in dieser Angelegenheit gebracht haben. Die ehrliche Antwort ist: Ich weiß es nicht, da es niemand weiß.
Klar ist dagegen, was passiert, wenn wir den Euro-Rettungsschirm nicht ausweiten würden. Die Krise würde sich verschärfen. Die Notlage eines Eurozonen-Mitglieds würde schnell zur Notlage der gesamten Europäischen Union, da ohne Hilfen aus dem Rettungsschirm ein kriselnder Euro-Staat keine bezahlbaren Kredite mehr bekommen würde. Die Folge wären ungeordnete Pleiten: Gehälter und Pensionen könnten nicht mehr gezahlt werden, Banken würden zusammen brechen und die Realwirtschaft kein Geld für Investitionen mehr bekommen. Ganze Länder könnten im Chaos versinken und andere Länder mit sich reißen.
Viele wünschen sich da eine Abkopplung von diesen Unwägbarkeiten. Wollen nichts zu tun haben mit den hohen Schulden oder schwächelnden Wirtschaften in anderen Ländern. Unseriöse Politiker oder vermeintliche „Experten“ spielen auf dieser Klaviatur und verunsichern die Menschen zusätzlich. Sie suggerieren, dass Deutschland ohne Euro deutlich besser dastünde. Dem kann ich nur entgegnen: Sie wissen nicht, wovon sie reden. Die Antwort auf eine globalisierte Welt kann kaum die Renationalisierung oder gar die Wiedereinführung der Deutschen Mark sein.
Wir sind miteinander verbunden und aufeinander angewiesen – dem können wir uns nicht entziehen. Allen muss klar sein, dass einzelne europäische Nationalstaaten heute keine Chance mehr gegen ein globalisiertes Finanzsystem haben. Die Alternative zu Euro und Währungsunion wäre ein offenes Scheunentor für Finanzspekulanten, die nach und nach gegen einzelne Volkswirtschaften wetten und diese in die Pleite treiben. Was eine EU ohne Euro für Deutschland bedeuten würde, ist am Beispiel der Schweiz zu sehen. Der Franken erlebt einen beispiellosen Höhenflug im Vergleich zum Euro. Darunter leidet die Wirtschaft massiv und die Schweiz koppelt ihre Währung zu gigantischen Kosten an den Euro. Ohne Euro hätte Deutschland eine vergleichbare Situation. Das kann nicht unser Ziel sein.
Gleichzeitig weiß ich, dass die Krise auch mit der Entscheidung in dieser Woche keineswegs beendet ist. Ein großer Teil der Arbeit liegt noch vor uns. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Europa mit dem Euro auch zukünftig weltweit eine wichtige Rolle spielt – und hoffe dabei auf Ihr Vertrauen.
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