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Ausgewählte Kategorie: Elbvertiefung
Mit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs wurde ein wichtiges Signal für die zukünftige Flusspolitik gesetzt. Es zeigt auch, dass eine Hafenkooperation nötiger denn je ist.
Pressemitteilung vom 18. Juni 2010 In einem Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt der Verkehrsminister an, „Maßnahmen, die einer kritischen Kosten-Nutzen-Analyse - etwa im Bereich Wasserstraßen - nicht standhalten können“ streichen zu wollen.
Pressemitteilung vom 06.April 2010 Laut einer Kleinen Anfrage der Grünen hält die Bundesregierung an den Planungen zur Elbvertiefung fest – obwohl die Kosten gestiegen und Containerumschlagszahlen stark rückläufig sind.
Pressemitteilung vom 22.02.2010 Valerie Wilms will die Elbvertiefung auch im Bundestag wieder thematisieren. „Nach den jüngsten Informationen zu Kostenexplosion und Planungsänderungen verlange ich, dass sich auch im Bundestag wieder mit dem Problem beschäftigt wird“ so die…