Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Ich habe mich der Stimme enthalten. Diese Entscheidung ist mir wieder sehr schwer gefallen und Entscheidungen zu Militäreinsätzen werden uns Grünen niemals leicht fallen.

28.01.11 –

Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Ich habe mich der Stimme enthalten. Diese Entscheidung ist mir wieder sehr schwer gefallen und Entscheidungen zu Militäreinsätzen werden uns Grünen niemals leicht fallen. Nach wie vor sind wir es aber, die die Schwierigkeiten des Konfliktes in Afghanistan offen thematisieren.

Bei dieser Gewissensentscheidung kann es kein eindeutiges „Richtig“ oder „Falsch“ geben – wer das behauptet, lässt entscheidende Aspekte aus und reduziert die Komplexität der Situation in einem geschundenen Land. Ich habe deswegen tiefen Respekt vor jeder Entscheidung meiner Kolleginnen und Kollegen im Bundestag.

Ich enthalte mich, weil es jetzt nicht um die Frage geht, ob wir Afghanistan verlassen, sondern wie wir das Land hinterlassen, wenn die Bundeswehr abzieht. Leider macht die Bundesregierung keinen greifbaren Vorschlag, welche Ziele sie in welchem Zeitraum erreichen will. Der Entschließungsantrag der Grünen greift wesentliche Forderungen auf, denen die Bundesregierung bisher nur ungenügend nachkommt. Hierzu gehören etwa die Forderungen nach einem konkreten und verantwortbaren Plan für den Abzug der Bundeswehr und eine Agenda für den Aufbau.

Ich wünsche mir, dass wir uns immer wieder bewusst machen, dass Menschen in Afghanistan und Menschen aus unserer Mitte als Soldaten, Polizisten oder Aufbauhelfer täglich ihr Leben riskieren. Dafür gebührt ihnen unsere Anerkennung und unser Respekt.

Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN