Heute haben wir im Bundestag über den Bundeswehr-Einsatz vor der somalischen Küste abgestimmt. Ich habe mich enthalten und bin damit der Mehrheit der Fraktion gefolgt. Im Grundsatz finde ich den Einsatz jedoch sinnvoll.

15.05.13 –

Heute haben wir im Bundestag über den Bundeswehr-Einsatz vor der somalischen Küste abgestimmt. Ich habe mich enthalten und bin damit der Mehrheit der Fraktion gefolgt. Im Grundsatz finde ich den Einsatz jedoch sinnvoll: In diesem Jahr ist es zu nur sechs Piraterie-Attacken gekommen, von denen eine „erfolgreich“ war. Nach fast 200 Angriffen noch vor zwei Jahren zeigt der internationale Einsatz offensichtlich Wirkung. Beim letzten Mal hatte ich mich enthalten, weil ich eine Eskalation befürchtet habe. Erstmals war damals ausdrücklich die Möglichkeit zu Einsätzen an Land bis zwei Kilometer von der Küstenlinie erlaubt worden. Nach einem Jahr scheint diese Befürchtung aber – zum Glück – nicht zu einer Eskalation geführt zu haben. Es gab nach meinem Wissen nur einen solchen Land-Einsatz ohne deutsche Beteiligung.

Entschließungsantrag zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias