Fachgespräch im Bundestag Anlass des Fachgesprächs war die Revision der Regionalisierungsmittel im Jahr 2015, die bereits zu einer breiten Diskussion um die zukünftige Aufteilung der Mittel aber auch um die Höhe geführt hat.

01.07.11 –

Fachgespräch im Bundestag

Zu den unbestrittenen Erfolgen der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs zählen bessere und dichtere Fahrpläne mit neuen und komfortableren Zügen, ein besseres Erscheinungsbild der Fahrzeuge und teilweise auch der Stationen, eine deutlich steigende Nachfrage und damit höhere Kostendeckung sowie Kostensenkungen und Qualitätsverbesserungen durch wettbewerbliche Vergaben. Der Anlass des Fachgesprächs am 1. Juli 2011 im Deutschen Bundestages war die Revision der Regionalisierungsmittel im Jahr 2015, die bereits zu einer breiten Diskussion um die zukünftige Aufteilung der Mittel aber auch um die Höhe geführt hat. Diese Diskussion, - so viel ist heute schon klar- , wird vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlich beschlossenen Schuldenbremse geführt, die 2016 erstmalig vollständig greifen soll. Der Erhalt und eine weitere Dynamisierung der Regionalisierungsmittel über 2015 hinaus muss also wohl begründet sein.

Dazu ist es notwendig, sich auch mit der Nachfrageseite auseinanderzusetzen. Wo sind die größten Fahrgastzuwächse zu erwarten? Wo wird sich die Nachfrage vermutlich eher schwächer entwickeln? Und welche politischen Konsequenzen sollte dies haben? Die andere Frage, die sich stellt: Wenn die Infrastrukturentgelte für die Nutzung des Netzes, der Stationen und der Energie nicht stärker reguliert werden, ist das de facto eine schleichende Kürzung der Regionalisierungsmittel. Fast hat man den Eindruck, dass die DB AG die sinkenden Gewinne für DB Regio durch den zunehmenden Ausschreibungswettbewerb locker durch steigende Gewinne der Infrastruktursparten kompensiert, die hauptsächlich aus dem SPNV kommen!

Der andere Anlass war ein altes Thema, nämlich die Regionalisierung der Schieneninfrastruktur. Eine gewisse Aktualität entstand vor rund zwei Jahren durch den Koalitionsvertrag von Union und FDP, der den Eindruck erzeugte, dass die Regierung hier Bewegung reinbringen wolle. Darin heißt es:“ Für regionale Schienenstrecken werden wir neue Betreibermodelle erproben, um den Ländern und Aufgabenträgern Einfluss etwa auf Modernisierung und Regionalisierung zu geben.“ Bisher ist allerdings keine entsprechende Initiative bekannt. Auch bei der Finanzierung von NE-Bahnen, die der Koalitionsvertrag versprochen hat, ist bisher nicht viel passiert. Im Mittelpunkt standen daher folgende Fragen: Wie sähe eine weitere Regionalisierung  aus und welche erfolgreichen Modelle für regionale Schieneninfrastruktur, die nicht in der Verantwortung von DB Netz liegen, gibt es? Welche Effizienzgewinne und Synergien können sich daraus ergeben? Und mit welchen Herausforderungen ist ein Praktiker konfrontiert, der ein regionales Schienennetz betreibt?