Beitrag für Uetersener Nachrichten vom 25. Juni 2011 Wir erleben in der nächsten Woche einen historischen Sieg der Grünen: Die acht unsichersten Atomkraftwerke werden per Gesetz endgültig abgeschaltet. Ich werbe dafür, den Atomausstieg als Grüne zu unterstützen.

24.06.11 –

Wir erleben in der nächsten Woche einen historischen Sieg der Grünen: Die acht unsichersten Atomkraftwerke werden per Gesetz endgültig abgeschaltet und die schwarz-gelbe Koalition nimmt ihre erst vor einem halben Jahr beschlossene Laufzeitverlängerung zurück.  Die Koalition legt sogar noch eine Schippe drauf: Konnte sich die Atomindustrie beim ersten Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün noch viele Hintertürchen einbauen, werden jetzt feste Ausstiegsdaten beschlossen: Spätestens 2022 ist Schluss.

Grüne sind mit der Forderung nach einem Atomausstieg geboren: Zuerst wurden wir mild belächelt, später aggressiv bekämpft. Von all dem haben sich die Grünen nicht beirren lassen, immer wieder auf die Gefahren aufmerksam gemacht und kontinuierlich Alternativen zur Atomkraft entwickelt. In der nächsten Woche werden wir erleben, dass selbst härteste Befürworter der Atomkraft einem endgültigen Ausstieg zustimmen.

Trotzdem knallen bei den Grünen keine Sektkorken. Bitter ist vor allem, dass nach Tschernobyl noch eine Atomkatastrophe notwendig war, um die Befürworter zur Umkehr zu bewegen. Wir müssen diese historische Chance jetzt nutzen und ohne jede Häme die Energiepolitik befrieden. Deswegen werbe ich dafür, den Atomausstieg als Grüne zu unterstützen. Ich bin stolz, in einer Partei zu sein, die ihre Basis auf einem Sonderparteitag einbezieht und damit Debatten öffentlich führt, die unsere ganze Gesellschaft bewegen. Ich kann verstehen, dass viele lieber heute als morgen auf Atomkraftwerke verzichten wollen. Um das durchsetzen zu können, bräuchten wir jedoch eine absolute Mehrheit – aber die ist weder jetzt möglich noch nach der nächsten Bundestagswahl zu erwarten.

Wir sollten deswegen jetzt keine strategischen Hampeleien machen und Koalitionsoptionen abwägen, sondern durch die offene Tür gehen und tragfähige Lösungen für die Energieversorgung des Industrielandes Deutschland finden. Hier werden wir Grüne dringend gebraucht, denn außer dem Atomausstieg hat die Bundesregierung noch immer nicht verstanden, was Energiewende und Klimaschutz bedeuten.