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Elbvertiefung mit der „heißen Nadel“ gestrickt
12.03.10 –
Die Grünen in Schleswig-Holstein wollen sich weiter gegen die geplante Elbvertiefung einsetzen. In einem Antrag, der auf dem Kleinen Parteitag am Samstag in Kiel verabschiedet werden soll, fordern die Grünen die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung für eine Einstellung der geplanten erneuten Elbvertiefung auf der Unter- und Außenelbe einzusetzen.
Die Initiatorin des Antrags ist Valerie Wilms, Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Pinneberg. Sie sieht vor allem die Probleme durch frühere Elbvertiefungen. „Die Kommunen der Elb-Anrainer werden mit der massiv angestiegenen Verschlickung durch die Veränderung des Tidenstroms allein gelassen. Fast jährlich müssen die kleinen Häfen an der Elbe für bis zu 200.000 Euro ausgebaggert werden – und die Verursacher werden an diesen Kosten nicht beteiligt.“ Als Ratsmitglied in Wedel kenne sie die Probleme vor Ort nur zu gut, betont die Politikerin, die auch Sprecherin für Maritime Politik der Bundestagsfraktion ist.
Hinzu komme die Änderung der wirtschaftlichen Situation: Der Container-Verkehr ist um etwa 30 Prozent eingebrochen und ein neuer Tiefwasserhafen in Hamburg würde in direkter Konkurrenz zum neugebauten Jade-Weser-Port stehen. Valerie Wilms: „Alle deutschen Häfen an der Nordsee sollten zusammen arbeiten und eine sinnvolle Arbeitsteilung anstreben statt sich immer wieder Konkurrenz zu machen.“
Neben der neuen Wirtschaftssituation seien auch andere Fragen weiter offen: So wurde im laufenden Planfeststellungsverfahren festgestellt, dass die bislang vorgelegten Bausteine für eine sachgerechte Umweltverträglichkeitsprüfung nicht ausreichend sind. Das bisher geplante Vorgehen entspricht nicht den Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der europäischen FFH-Richtlinie. „Die Planung der Elbvertiefung ist mit der ‚heißen Nadel‘ gestrickt worden“, betont Wilms abschließend.
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