Seit Montag liegen in den Gemeinden entlang der Unterelbe in Niedersachsen und Schleswig-Holstein die wieder einmal geänderten Planunterlagen zur neuen Elbvertiefung aus. Valerie Wilms hat gleich die ersten Tage der vierwöchigen Auslegungsfrist genutzt, um sich im Rathaus Wedel mit dem Sachverhalt vertraut zu machen.

02.06.10 –

Seit Montag liegen in den Gemeinden entlang der Unterelbe in Niedersachsen und Schleswig-Holstein die wieder einmal geänderten Planunterlagen zur neuen Elbvertiefung aus. Valerie Wilms hat gleich die ersten Tage der vierwöchigen Auslegungsfrist genutzt, um sich im Rathaus Wedel mit dem Sachverhalt vertraut zu machen.

„Die bisherigen Einwendungen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben immerhin schon dafür gesorgt, dass jetzt die dritte Planänderung nach dem Start des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2006 erforderlich wurde“ sagt Valerie Wilms nach einem Blick in die Unterlagen. „Den Trägern des Vorhabens, dem Verkehrsministerium in Berlin und dem Land Hamburg, wurden von der Planfeststellungsbehörde die Leviten gelesen“ findet die Grünen-Politikerin: Mit den bisherigen Planungen konnten erhebliche Beeinträchtigungen des Schutzes der Umwelt nicht hinreichend sicher ausgeschlossen werden.

Auch die jetzige Planänderung betreibt für Wilms wieder nur Kosmetik an den zu erwartenden Folgeschäden der erneuten Elbvertiefung. Zwar werden die Baggermengen nicht mehr direkt am Ufer verklappt, sondern bis in die Nordsee vor Friedrichskoog gebracht. Dort werden sie dann jedoch endgültig die jetzt schon mit Verlandung kämpfenden Häfen für die Krabbenfischer unerreichbar machen. „Die Arbeitsplätze an der Küste in Dithmarschen sind dann weg, aber der Landesregierung in Kiel passt das ja möglicherweise ins Sparkonzept.“

Leider würde immer noch mit den alten Bedarfszahlen für den Schiffsverkehr auf der Elbe gearbeitet. Für Wilms ist es erschreckend, dass sich die seit 2006 deutlich reduzierten Frachtzahlen – allein Hamburg hat 2009 etwa 30 % des Containerumsatzes verloren – immer noch nicht im Verfahren berücksichtigt werden. „Da werden immer noch die alten Zahlen zur Begründung dieses unverantwortlichen Eingriffs in den Flusslauf herangezogen“, kritisiert die Bundestagsabgeordnete.

Anstelle nutzloser Hafen-Konkurrenz zu Lasten einer lebenswerten Küstenumwelt und der Kinder und Kindeskinder sollte endlich eine ernsthafte Zusammenarbeit der Häfen erfolgen. "Warum kann sich Hamburg nicht endlich an dem neuen Tiefwasserhafen an der deutschen Nordseeküste in Wilhelmshaven beteiligen?" fragt Valerie Wilms. Das wäre ein erster Schritt für ein echtes deutsches Hafenkonzept.