Pressemitteilung Valerie Wilms beteiligt sich am Konsultationsverfahren der EU-Kommission zum europäischen Binnenschifffahrts-Aktionsprogramm NAIADES. "Das Programm geht prinzipiell in die richtige Richtung. Das Nachfolgeprogramm muss aber weniger technisch sein", fordert die Bundestagsabgeordnete.

17.08.11 –

Pressemitteilung

Valerie Wilms beteiligt sich am Konsultationsverfahren der EU-Kommission zum europäischen Binnenschifffahrts-Aktionsprogramm NAIADES. "Das Programm geht prinzipiell in die richtige Richtung. Das Nachfolgeprogramm muss aber weniger technisch sein", fordert die Bundestagsabgeordnete als Berichterstatterin für maritime Politik. "Zukünftig sollte es sich vielmehr pragmatisch die Verlagerung der Verkehre als Ziel setzen", fügt sie hinzu.

Für Valerie Wilms kommt es auf eine möglichst schnelle Modernisierung der Flotte an, damit die Binnenschifffahrt nicht in Kürze durch andere Verkehrsträger bei der Umweltfreundlichkeit eingeholt wird. Dazu müssten alle Verkehrsträger europaweit endlich für die externen Kosten aufkommen. Die Binnenschifffahrt würde damit deutlich wettbewerbsfähiger. "Binnenschiffe zeichnen sich durch niedrige Unfall-, Lärm-, Schadstoff- und Klimakosten aus. Das findet aber bisher noch keine Berücksichtigung in der Preisgestaltung", so die Grünen-Politikerin.

Weiterhin fordert sie den Aus- und Neubau der multimodalen Drehkreuze, um den Zugang zum Binnenschiff zu erleichtern und die Anbindung an die Seehäfen zu verbessern. Schließlich steht  für Valerie Wilms die Bestandserhaltung auf bestehenden Strecken und ein beschränkter Ausbau im Vordergrund – jedoch nur dort, wo er verkehrlich notwendig ist: "Deutschland hat bereits ein gut ausgebautes, leistungsfähiges Wasserstraßennetz. Zuwächse sind jedoch nur auf den ,Rennstrecken' zu erwarten. Wo mit vielen neuen Transporten zu rechnen ist, müssen Engpässe beseitigt werden – etwa auf dem Dortmund-Ems-Kanal", so die Verkehrsexpertin. "Schiffsverkehr lässt sich aber nicht durch neue Wasserstraßen herbei bauen, wie gerade die Erfahrungen in Deutschland zeigen."

NAIADES ist eine Initiative der EU, die die Binnenschifffahrt in den Mitgliedsstaaten fördern soll. Die letzte Förderperiode ging von 2006 bis 2013; für den Zeitraum nach 2013 wird die Europäischen Kommission nach dem Konsultationsverfahren ein Nachfolgeprogramm erarbeiten. Hierfür läuft bis 1. September 2011 das Beratungsverfahren.

Der Beitrag von Dr. Valerie Wilms ist beigefügt (in englischer Sprache).