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23.02.11 –
Hamburg (dapd). Angesichts zahlreicher Piratenüberfälle auf Schiffe im Indischen Ozean fordern die Grünen von der Bundesregierung eine neue Strategie zum Schutz der Seewege. Valerie Wilms, Sprecherin für maritime Politik in der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte dem Hamburger Abendblatt: "Wir erleben eine zunehmende Eskalation und sehen von der Bundesregierung bisher keine Ansätze, diese Gewaltspirale zu durchbrechen."
Wilms forderte: "Trotz aller Schwierigkeiten sind Lösungsansätze vor allem in Afrika und Somalia zu suchen." Dort müsse man die noch vorhandenen Zivilstrukturen unterstützen. "Dazu müssen wir aber auch bereit sein, mit den Clans zu verhandeln und Alternativen zur
Piraterie als Lebensgrundlage zu fördern - wie etwa den Export von Viehprodukten oder Hilfe bei der Fischerei."
Gleichzeitig müsse man unter UNO-Führung versuchen, die Piraten und Hintermänner von Somaliern in Afrika vor Gericht zu stellen. "Dazu könnte man zum Beispiel auf die Strukturen des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda zurückgreifen und dafür sorgen, dass
somalische Richter Urteile über die Seeräuber sprechen», sagte die Grünen-Politikerin.
dapd/arh /3
230446 Feb 11
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