Pressemitteilung vom 18. Juni 2010 In einem Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt der Verkehrsminister an, „Maßnahmen, die einer kritischen Kosten-Nutzen-Analyse - etwa im Bereich Wasserstraßen - nicht standhalten können“ streichen zu wollen.

18.06.10 –

Pressemitteilung vom 18. Juni 2010

In einem Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt der Verkehrsminister an, „Maßnahmen, die einer kritischen Kosten-Nutzen-Analyse - etwa im Bereich Wasserstraßen - nicht standhalten können“ streichen zu wollen.

Valerie Wilms, Bundestagsabgeordnete aus Wedel in Schleswig-Holstein, begrüßt diese Ankündigung: „Hierzu gehört ganz klar die Elbvertiefung. Kosten und Nutzen halten da keiner kritischen Überprüfung stand und die frei gewordenen Mittel können für sinnvollere Projekte genutzt werden.“

Valerie Wilms fordert, dieser Aussage nun auch Taten folgen zu lassen und verweist dazu auf frühere Ankündigungen: „Herr Ramsauer hat davon gesprochen, nur noch Verkehrsprojekte realisieren zu wollen, die bei einer an den Realitäten orientierten Kosten-Nutzen- Analyse einen Wert von vier und mehr haben. Ich hoffe sehr, dass er nun standhaft ist und dazu steht. Damit ist die Vertiefung auf 14,50 Meter Makulatur“, so die Grünen-Politikerin.