Pressemitteilung Die strengeren Schwefelgrenzwerte für Schiffe werden kommen. Darauf weist Valerie Wilms hin. „Wer derzeit mit anderen Botschaften hausieren geht, wirft Nebelkerzen.“ In einer Anfrage an die Bundesregierung musste diese jetzt zugeben, dass die Studie des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) bestimmte Aspekte ausklammert und „hinsichtlich ihrer Plausibilität und Ergebnisse Fragen aufwirft".

09.02.11 –

Pressemitteilung

Die strengeren Schwefelgrenzwerte für Schiffe werden kommen. Darauf weist Valerie Wilms hin, Sprecherin für Maritime Politik der grünen Bundestagsfraktion. „Wer derzeit mit anderen Botschaften hausieren geht, wirft Nebelkerzen,“ so die Bundestagsabgeordnete.

In einer Anfrage von Valerie Wilms an die Bundesregierung musste diese jetzt zugeben, dass die Studie des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) im Auftrag des Verbands Deutscher Reeder e.V. und des Zentralverbands der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) bestimmte Aspekte ausklammert. Obwohl die Studie in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium erstellt wurde, geht man dort jetzt eher auf Distanz. Die Studie würde „hinsichtlich Plausibilität und Ergebnissen Fragen aufwerfen.“ So wurde etwa nicht berücksichtigt, dass der Verkehr alternativ auch mit der Bahn transportiert werden könnte. Gleichzeitig sagt die  Bundesregierung deutlich, dass sie ihre bisherige Politik nicht ändern wird. So werde das zugrunde liegende Abkommen der Internationalen Maritimen Organisation (IMO) weiterhin „begrüßt“, gleichzeitig auch befürwortet, die Vorgaben im EU-Recht zu verankern. Auch die Ausweitung der Schwefelgrenzwerte auf Mittelmeer und Atlantik wird nicht ausgeschlossen.

„Die Reeder müssen sich definitiv auf strengere Schwefelgrenzwerte einstellen,“ sagt Wilms und fügt hinzu: „Es ist unfair, den betroffenen Reedern mit solch einer Studie Hoffnungen zu machen. Ein internationales Abkommen, dass Deutschland maßgeblich mit bestimmt hat, kann jetzt nicht im Nachhinein einfach wieder geändert werden.“

Hintergrund ist die Umsetzung eines internationalen Abkommens der IMO. Danach müssen auf Nord- und Ostsee stufenweise hochwertigere Treibstoffe eingesetzt werden, um die hohe Belastung mit Schwefel zu verringern. Mit der ISL-Studie wurde zuletzt versucht, eine Wettbewerbsverzerrung nachzuweisen. Mit den Grenzwerten würden die Kosten so stark steigen, dass ein großer Teil des Verkehrs auf die Straße ausweichen würde.

Antwort auf die Kleine Anfrage „Senkung der Schwefeloxid-Emissionen von Schiffen“