Die Überwachung des Hafens in Haseldorf beschäftigt die Bundespolitik weiter. Valerie Wilms hat dazu jetzt eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. „Ich will vor allem umfassende Aufklärung und wissen ob es eine solche Kameraüberwachung auch an anderen Stellen gibt,“ sagt die Grünen-Politikerin.

09.09.11 –

Die Überwachung des Hafens in Haseldorf beschäftigt die Bundespolitik weiter. Valerie Wilms hat dazu jetzt eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. „Ich will vor allem umfassende Aufklärung und wissen ob es eine solche Kameraüberwachung auch an anderen Stellen gibt,“ sagt die Grünen-Politikerin.

Die Verunsicherung vor Ort müsse ernst genommen werden. Ihr ginge es nicht um eine Skandalisierung, sondern um Aufklärung. „Ich gehe nicht davon aus, dass hier jemand aus unlauteren Motiven gehandelt hat,“ so Wilms. Die Behörden müssten selbst ein großes Interesse daran haben, alles umfassend aufzuklären. Dann könnten zukünftig Irritationen vermieden werden. „Es ist doch vollkommen in Ordnung, Erkenntnisse über das Verhalten von Brut- und Rastvögeln zu sammeln. Zukünftig müssen aber die Menschen vor Ort mindestens darüber informiert werden.“

Hintergrund  ist die nur durch Zufall aufgedeckte Überwachung des Hafens in Haseldorf mit vier Kameras, in die kommunal Verantwortliche und Bürger nicht eingeweiht waren. Die Kleine Anfrage, die von der grünen Bundestagsfraktion auf Initiative von Wilms jetzt an die Bundesregierung gerichtet wurde, will geklärt wissen, wann und durch wen die Kameras installiert wurden und wie zukünftig mit solchen Fällen umgegangen werden soll. Die Bundesregierung muss nun innerhalb von zwei Wochen antworten.

Hier finden Sie die Kleine Anfrage "Überwachung des Hafens Haseldorf"