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12.11.15 –
Ich habe der Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Darfur (Sudan) sowie im Südsudan zugestimmt. Beide Mandate haben eine UN-Resolution alsvölkerrechtliche Grundlage. Beide Mandate sind zudem auf eine Obergrenzevon 50 Soldaten bzw. Soldatinnen beschränkt. Nach allen Informationen, die mir vorlagen, ist die Situation sowohl in Darfur als auch im Südsudan weiterhin äußerst prekär. Millionen von Menschen sind auf der Flucht und auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Anwesenheit der internationalen Gemeinschaft scheint weiter notwendig. In Darfur gibt es nach wie vorbewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Regierung, Rebellengruppen, Ethnien und Kriminellen, worunter die Zivilbevölkerung massiv leidet. Ich sehe es als zartes Pflänzchen, dass die Konfliktparteien im Südsudan eine Einheitsregierung gebildet haben und damit hoffentlich den Bürgerkrieg beenden.
Hinzu kommt für mich, dass uns die derzeitige Flüchtlingskrise deutlich macht, wie wichtig es ist, dass wir v.a. die Fluchtursachen bekämpfen. Menschen, die in ihrer Heimat eine Perspektive sehen, treten keine lebensgefährliche Reise nach Europa an. Mit internationalem Druck (zu dem leider meist auch eine militärische Komponente nötig ist) können wir sicherlich am ehesten verhindern, dass sich Konflikte immer weiter hochschaukeln. Ich hoffe, dass wir mit den Mandaten eine Perspektive für die Menschen in ihrer Heimat ermöglichen können - auch wenn der Beitrag ohne Frage sehr gering ist. Ich frage mich immer wieder, ob wir Flucht und Tod so vieler Menschen in Syrien vielleicht hätten verhindern können, wenn wir hier frühzeitig internationalen Druck aufgebaut hätten?
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