Heute wurde über drei Bundeswehreinsätze abgestimmt: KFOR im Kosovo, MINUSMA in Mali und UNIFIL vor der Küste des Libanon. ich habe allen Mandaten zugestimmt.

19.06.15 –

Heute wurde über drei Bundeswehreinsätze abgestimmt, die ich alle unterstützt habe.

Das erste Mandat ist sicher mit vielen Erinnerungen für uns Grüneverbunden: Hier geht es um den Kosovo und eine Verlängerung desKFOR-Einsatzes um weitere 12 Monate. In der Fraktion sind wir mehrheitlichzu der Einschätzung gekommen, dass die deutsche Beteiligung weiterhinsinnvoll ist. Obwohl es immer wieder zu Unruhen kommt gibt es positiveSignale wie ein Abkommen zwischen Serbien und dem Kosovo zurNormalisierung der Beziehungen. Eine internationale Präsenz erscheint mirsehr wichtig, um die Sicherheit zu gewährleisten und der weiterenNormalisierung eine Chance zu geben.

Mit dem zweiten Mandat soll versucht werden, den afrikanischen Staat Mali zu stabilisieren. Seit 2012 kommt es durch Rebellen und einen Putsch immerwieder zu Unruhen, die das gesamte Land in eine Schieflage gebracht haben.Die Lage ist sehr unübersichtlich mit verschiedenen, auch islamistischen,Rebellengruppen und einer Zentralregierung, die sich nur schwer behauptenkann. Der Einsatz beruht auf UN-Resolutionen und Beschlüssen der EU, andem sich Deutschland mit 150 Soldaten beteiligt. Deutschland genießt inMali ein hohes Ansehen und ich sehe derzeit keine ernsthafte Möglichkeitohne internationale Militärpräsenz für Stabilität zu sorgen. Neben demmilitärischen Engagement muss für mich jedoch der zivile Bereich nochstärker unterstützt werden.

Mit der Verlängerung des dritten Mandates beteiligt sich Deutschland schonseit 2006 am UNIFIL-Einsatz um Feindseligkeiten in Folge des bewaffnetenKonflikts zwischen Israel und dem Libanon zu unterbinden. Deutschlandstellt eine Fregatte und maximal 300 Soldaten für Seeraumüberwachung undAufklärung, seewärtige Sicherung und Ausbildungsvorhaben der libanesischenMarine insbesondere zur Unterbindung von Waffenschmuggel zur Verfügung.Beide Konfliktparteien wünschen weiter eine deutsche Beteiligung und ichsehe den Einsatz als wichtigen Beitrag für den Friedensprozess.