Heute habe ich im Bundestag einem Bundeswehr-Einsatz in Mali zugestimmt. Damit verbunden ist meine Hoffnung, zu mehr Sicherheit und Stabilität zu kommen und islamistische Rebellen zurück zu drängen.

26.02.15 –

Heute habe ich im Bundestag einem Bundeswehr-Einsatz in Mali zugestimmt. Ich bleibe damit – wie die Mehrheit unserer Fraktion – bei meiner Einschätzung zu dieser Mission. Konkret geht es um die im Februar 2013 beschlossene Einrichtung einer europäischen Ausbildungs- und Trainingsmission (EUTM) für Mali, um die malischen Streitkräfte zu unterstützen. Damit verbunden ist die Hoffnung, zu mehr Sicherheit und Stabilität zu kommen und islamistische Rebellen zurück zu drängen. In den vergangenen Monaten hat sich die Sicherheitslage im Norden des Landes weiter verschlechtert. Auch die humanitäre Lage ist dramatisch: Nach Angaben der Vereinten Nationen sind fast fünf Millionen Menschen in Mali von Hunger betroffen. Das sind für mich schwerwiegende Gründe, die gegen einen Abbruch der Mission sprechen. Für das Mandat spricht außerdem eine breite völkerrechtliche Grundlage auf Basis von Resolutionen des VN-Sicherheitsrates und des Rates der EU. Die derzeit eingesetzten 151 SoldatInnen (davon 17 Frauen) der Bundeswehr sollen auf bis zu 350 ausgedehnt werden können. Die Aufgaben der Bundeswehr bestehen in der Führung der Mission, der Planung und fachlichen Aufsicht auf Ebene der Missionsführung, der sanitätsdienstlichen Unterstützung, der Ausbildung malischer SoldatInnen, der Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und von Führungsstäben der malischen Streitkräfte sowie der Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben.