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16.10.10 –
Seit Jahren bangt Helgoland als einzige deutsche Hochseeinsel um seine ganzjährige Fähranbindung. Der Grund: Die Verbindung ist nicht wirtschaftlich und Gemeinde und Kreis müssen Zuschüsse zahlen. Bislang dachte man, der Hinderungsgrund für eine Förderung sei die Entfernung der Insel – die Anbindung könne kein Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) sein, sei somit nicht förderfähig über Regionalisierungsmittel des Bundes. Auf Anfrage von Valerie Wilms hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages nun festgestellt: Eine Förderung als ÖPNV ist grundsätzlich möglich.
Für Valerie Wilms hat das Gutachten gezeigt, dass man sich nicht mehr um eine Erklärung drücken könne - das Land müsse die Verbindung aus den Regionalisierungsmitteln als ÖPNV fördern.
Dennoch ist offen, welche Lösung gefunden wird. "Es bedeutet, dass wir als Gesellschaft unseren Part übernehmen müssen, um die Insel anzubinden. Das ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und durch eine EU-Verordnung vorgegeben." Der finanzielle Mehraufwand brauche nicht zwangsläufig hoch auszufallen. "ÖPNV heißt nicht, dass der Nutzer nichts zu zahlen hat", so Wilms weiter.
Der Anteil des Landes hänge davon ab, wie der Verkehr im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Insel organisiert werde. "Der Ball liegt jetzt im Feld des Landes, nicht beim Kreis Pinneberg."
Gutachten: Helgoland und die Finanzierung des ÖPNV zum Festland
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