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Valerie Wilms zur Autobahngesellschaft

Die heutige Anhörung im Verkehrsausschuss hat noch einmal die Chancen und Herausforderungen deutlich gemacht. Sehr deutlich wurde, dass alle Sachverständigen und Fraktionen eine Privatisierung der Autobahnen ablehnen.

13.04.16 –

Zur Diskussion über eine Autobahngesellschaft sagt Dr. Valerie Wilms, Obfrau der Grünen im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Die heutige Anhörung im Verkehrsausschuss hat noch einmal die Chancen und Herausforderungen deutlich gemacht. Wir können damit sehr grundsätzliche Probleme im Straßenbau lösen - wie etwa einen funktionierenden Erhalt des Bestandes.

Wir müssen jedoch darauf achten, dass ausreichend politischer Einfluss gewahrt bleibt, damit wir keine Straßenbaumaschine bekommen.

Sehr deutlich wurde, dass alle Sachverständigen und Fraktionen eine Privatisierung der Autobahnen ablehnen. Ein Weiter-So wie bisher würde dagegen zur schleichenden Privatisierung mit teuren Öffentlich-Privaten Partnerschaften führen.

Kategorie

Bundesmobilitätsplan | Pressemitteilung | Straße