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Ausgewählte Kategorie: Straße
Bei der Branchenkonferenz KEP der BG Verkehr am 14. Juni 2018 in Hamburg war ich als Vertreterin der Politik dabei. Weitere Informationen und meinen Beitrag zum Nachlesen.
Rede im Bundestag Mit einem neuen Gesetz wird der Rechtsweg bei Klagen gegen viele Straßenprojekte verkürzt. Damit werden die Einflussmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern auch bei sehr umweltschädlichen Projekten untergraben. Das lehnen wir Grüne ab.
Rede im Bundestag zur PKW-Maut Es gibt ernstzunehmende Bedenken, dass wir der PKW-Maut draufzahlen. Fast 200 Millionen Euro könnten jährlich fehlen. Das allein muss doch reichen, um diesen Quatsch der Ausländer-Maut endlich sein zu lassen. Brief an Martin Schulz: Ihre…
Rede im Bundestag Der Bundestag diskutierte in erster Lesung die Gesetze mit denen eine Autobahngesellschaft gegründet werden soll. Für uns Grüne kommt es darauf an, dass damit die Organisation verbessert wird. Alle Hintertüren, die dazu dienen Tafelsilber zu verschleudern,…
Rede im Bundestag Im Bundesverkehrswegeplan ging nicht darum, den Verkehr der Zukunft so umweltfreundlich wie möglich zu organisieren. Es ging nicht um ein stimmiges Verkehrsnetz und auch der Klimaschutz spielte keine Rolle. Es ging vor allem darum, möglichst vielen aus dieser…