Pressemitteilung vom 11. August 2010

Valerie Wilms erhielt Einsicht in Nutzen-Kosten-Berechnung zu Elb- und Weservertiefung

Am meisten erstaunt war die Bundestagsabgeordnete, dass selbst in den fast acht Jahre alten Gutachten von wesentlichen Auswirkungen auf den volkswirtschaftlichen Nutzen durch den neuen Jade-Weser-Port auf die Häfen in Bremen und Hamburg ausgegangen wurde. Die Gutachten der Firma Planco bescheinigen den Vertiefungen von Weser und Elbe zwar eine hohe Wirtschaftlichkeit – allerdings schränken sie diese gleichzeitig ein, sobald Wilhelmshaven eröffnet wird.

„Dann ist es mehr als fraglich, ob sich vor allem die Bremer Vertiefung noch rechnet“, schätzt die Grünen-Politikerin ein. Besonders vor dem Hintergrund einer stark schwankenden Konjunktur sei es zudem fraglich, ob die Berechnungen zu Nutzen und Kosten nicht gänzlich neu erfolgen müssten.

„Vor allem für die Anrainer könnte es bitter sein, wenn die Vertiefungen durchgepeitscht werden. Sie haben dann den Schaden und Hamburg und Bremen einen deutlich geringeren Gewinn als erhofft“, so Wilms, die auch Sprecherin für Maritime Politik ist.

Die Gutachten der Firma Planco wurden im Auftrag des Hamburger Senats sowie des Bremer Senats in den Jahren 2003 und 2004 erstellt und sind nicht öffentlich zugänglich. Erst mit einem Schreiben an Minister Ramsauer erhielt die Bundestagsabgeordnete Einblick in die Unterlagen. Erstaunlich findet Valerie Wilms, dass solche wichtigen Entscheidungsgrundlagen unter Verschluss gehalten werden. „Gleichzeitig sollen wir als Abgeordnete aber die Gelder für solche Großprojekte beschließen“, kritisiert sie.

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