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Pressemitteilung vom 11. August 2010
Valerie Wilms erhielt Einsicht in Nutzen-Kosten-Berechnung zu Elb- und Weservertiefung
Valerie Wilms ist weiterhin skeptisch, ob keine Gefahr von der Belastung der Elbe mit Plutonium und Americium ausgeht.
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage werden die Werte in der Unterelbe als „radiologisch völlig unbedeutend“ eingeschätzt.
Deswegen wurde laut Bundesregierung auf weitere Messungen in der übrigen Nordsee und in anderen Flüssen verzichtet. Auch die Ursachen der Belastungen sollen nicht untersucht werden.
Seit Montag liegen in den Gemeinden entlang der Unterelbe in Niedersachsen und Schleswig-Holstein die wieder einmal geänderten Planunterlagen zur neuen Elbvertiefung aus.
Valerie Wilms hat gleich die ersten Tage der vierwöchigen Auslegungsfrist genutzt, um sich im Rathaus Wedel mit dem Sachverhalt vertraut zu machen.
Die Grünen in Schleswig-Holstein wollen sich weiter gegen die geplante Elbvertiefung einsetzen. In einem Antrag, der auf dem Kleinen Parteitag am Samstag in Kiel verabschiedet werden soll, fordern die Grünen die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung für eine Einstellung der geplanten erneuten Elbvertiefung auf der Unter- und Außenelbe einzusetzen.
Pressemitteilung vom 22.02.2010
Valerie Wilms will die Elbvertiefung auch im Bundestag wieder thematisieren. „Nach den jüngsten Informationen zu Kostenexplosion und Planungsänderungen verlange ich, dass sich auch im Bundestag wieder mit dem Problem beschäftigt wird“ so die Sprecherin für Maritime Politik.
Valerie Wilms trifft Hafenpolitiker
Auf dem ersten hafenpolitischen Vernetzungstreffen in der neuen Legislatur haben sich Grüne aus Bund und Ländern auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Bei dem Treffen im niedersächsischen Oldenburg wurde vereinbart, zusammen eine neue Hafenkonzeption zu erarbeiten, die auf die Arbeitsteilung der deutschen Seehäfen abzielt.