Pressemitteilung vom 01. Juni 2010

Zu den Konsequenzen für Deutschland aus der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko sagt Valerie Wilms, Sprecherin für Maritime Politik:

Das Öl im Golf von Mexiko macht auf erschreckende Weise deutlich, wie schlecht man dort auf ein solches Desaster vorbereitet war. Für Deutschland und Europa müssen wir deswegen dringend klären, was in einem vergleichbaren Fall hier vor Ort geschieht.

Bisher ist die Bundesregierung mit Aussagen sehr zurückhaltend und es ist offen, wie die Verantwortung in Deutschland und Europa verteilt ist. Die Regierung muss sich jetzt bekennen und sagen, wie unsere Situation ist: Wir müssen wissen, mit welchen Methoden in der Nordsee gefördert wird und ob vergleichbare Sicherheitsrisiken wie im Golf von Mexiko bestehen. Darüber hinaus muss geprüft werden, wie in Notfällen gehandelt wird und wie über die EU hinaus – etwa mit Norwegen – zusammengearbeitet werden kann. Auch die Haftungsfragen sind offen und es muss festgestellt werden, wer in welcher Höhe für Schäden aufkommt und wie gegebenenfalls Fischer und Anrainergemeinden entschädigt werden.

Mit einer Kleinen Anfrage hat sich die Bundestagsfraktion dazu an die Regierung gewandt, um bislang offene Fragen zu klären und so einer vergleichbaren Katastrophe in der Nordsee vorzubeugen.

Kleine Anfrage: Gefahren der Ölförderung in deutschen und europäischen
Meeren

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