Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Elbvertiefung
Pressemitteilung vom 18. Juni 2010 In einem Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt der Verkehrsminister an, „Maßnahmen, die einer kritischen Kosten-Nutzen-Analyse - etwa im Bereich Wasserstraßen - nicht standhalten können“ streichen zu wollen.
Pressemitteilung vom 06.April 2010 Laut einer Kleinen Anfrage der Grünen hält die Bundesregierung an den Planungen zur Elbvertiefung fest – obwohl die Kosten gestiegen und Containerumschlagszahlen stark rückläufig sind.
Pressemitteilung vom 22.02.2010 Valerie Wilms will die Elbvertiefung auch im Bundestag wieder thematisieren. „Nach den jüngsten Informationen zu Kostenexplosion und Planungsänderungen verlange ich, dass sich auch im Bundestag wieder mit dem Problem beschäftigt wird“ so die…
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]