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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Elbvertiefung
Pressemitteilung vom 18. Juni 2010 In einem Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt der Verkehrsminister an, „Maßnahmen, die einer kritischen Kosten-Nutzen-Analyse - etwa im Bereich Wasserstraßen - nicht standhalten können“ streichen zu wollen.
Pressemitteilung vom 06.April 2010 Laut einer Kleinen Anfrage der Grünen hält die Bundesregierung an den Planungen zur Elbvertiefung fest – obwohl die Kosten gestiegen und Containerumschlagszahlen stark rückläufig sind.
Pressemitteilung vom 22.02.2010 Valerie Wilms will die Elbvertiefung auch im Bundestag wieder thematisieren. „Nach den jüngsten Informationen zu Kostenexplosion und Planungsänderungen verlange ich, dass sich auch im Bundestag wieder mit dem Problem beschäftigt wird“ so die…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]