Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Rede
Rede im Bundestag Wer ein Schiff unter Billigflagge betreiben will, muss sich zur Ausbildung von Seeleuten verpflichten. Im letzten Moment änderte die Koalition einen Passus im Gesetz. Nun wird es etwa zwei Drittel weniger Ausbildungsstellen geben.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Nach der Havarie der Flaminia muss die Bundesregierung nun auf europäischer Ebene auf Änderungen drängen. Notliegeplätze für havarierte Schiffe sollen europaweit zugewiesen werden können.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Ein SPD-Antrag zu EU-Regelungen für Dienstleistungen in Seehäfen - das sogenannte Port Package III - will eine Diskussion anstoßen, noch bevor die Kommission einen Vorschlag gemacht hat. Klar ist: Falls es kommt, darf es nicht zu Lasten der…
Rede im Bundestag Der Regierungsentwurf für leiseren Schienenverkehr gilt nur für Neubauten und erst für Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans. Wer Pech hat bekommt noch in vielen Jahren eine laute Strecke vor die Nase gesetzt. Für bestehende Strecken gib es gar keine…
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.