Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Tourismus
Beim Marineeinsatz im Mittelmeer ändert die Bundesregierung die Richtung: Zukünftig soll es vor allem darum gehen, mit militärischer Gewalt gegen Schlepper vorzugehen: Flüchtlingsboote sollen wieder an Land zurück gebracht werden. Damit wird die Flucht nur riskanter und…
Rede im Bundestag am 26. Januar 2012 Die von der Koalition beabsichtigte Befreiung von der Führerscheinpflicht bis 15 PS freut vor allem Bootsverleiher und Freunde des Motorbootsports. Naturschutz und Fragen der Sicherheit scheinen dagegen wenig zu interessieren. …
Beitrag für die AKP Mai/Juni 2011 Der Bund will sich künftig auf ein Vorrangnetz der Wasserstraßen konzentrieren und die Verwaltung verkleinern. Kommunen müssen sich neu orientieren: Viele Anbindungswünsche werden nicht mehr realisiert. Wie kann die Infrastruktur für…
Pressemitteilung Zur Konferenz der Landesverkehrsminister und zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erklärt Valerie Wilms: Die Haltung der Landesverkehrsministerkonferenz hilft niemandem weiter. Die Länder ignorieren, dass der Transport auf vielen Wasserstraßen…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]