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Pressemitteilung vom 30. September 2010 Verwirrende Aussagen im Bundesverkehrsministerium zur Mittel- und Oberelbe Die Schiffbarkeit der Mittel- und Oberelbe sorgt weiter für Diskussionen – und Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium tragen immer weniger zur…
Valerie Wilms zu einem neuen Wahlrecht für Schleswig-Holstein Das Wahlrecht in Schleswig-Holstein ist nicht verfassungskonform. Die Diskussion geht jetzt um die Zusammensetzung der zukünftigen Landtage. Valerie Wilms setzt sich für mehr direkte Demokratie ein. Wählerinnen …
Pressemitteilung vom 24. September 2010 Heute ist ein „ölschwarzer Tag“ für uns alle: Nicht einmal wir Europäer schaffen ein Signal zum Schutz der Meere und eine nachhaltige Energieversorgung: Europa lehnt ein Moratorium für Ölbohrungen ab und Brasiliens Staatsunternehmen…
Pressemitteilung vom 17. September 2010 Der Antrag der Bundesregierung für die OSPAR-Verhandlungen über ein mögliches Moratorium für Ölbohrungen ist eine volle Enttäuschung.
- ein Kommentar auf glocalist.com -Der Entwurf des Kernbrennstoffsteuergesetzes, weithin unter dem Namen Brennelementesteuer bekannt, das die Bundesregierung auf den Weg bringen und das zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, sieht die Besteuerung von Kernbrennstoff vor.…