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Ausgewählte Kategorie: Rede
Rede zu Protokoll Die Fehler aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 dürfen sich bei der maritimen Raumplanung nicht wiederholen. Ein simples Gehört-werden reicht nicht. Die Lösungsvorschläge der Bürger müssen ernst genommen werden.
Anlässlich der Neunten Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven stand heute die maritime Wirtschaft in Deutschland in einer Plenardebatte im Mittelpunkt. Ich fordere eine echte Maritime Koordination maritimer Themen beim Verkehrsministerium statt im Wirtschaftsministerium,…
Die Ausbildung von Seeleuten muss dringend reformiert werden. Mit den Auswirkungen der seit 2008 andauernden Schifffahrtskrise ging auch eine Ausbildungskrise einher. Wir haben einen Antrag eingebracht, in dem wir uns für neue Ausbildungsmodelle und eine neue Aufstellung des…
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Seit fast einem Jahr werden die Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Unklaren gelassen, wie es mit der geplanten Reform weitergehen soll. Wir müssen die Reform daher zusammen mit der Belegschaft zum Ziel führen, damit die…
Rede im Bundestag Zur Debatte im Vorfeld der Maritimen Konferenz fordern wir eine Umgestaltung der Tonnagesteuer. Außerdem verlangen wir eine moderne deutsche Flaggenverwaltung, die dienstleistungsorientiert reformiert wird, und mehr Verlässligkeit im Maritimen Bündnis.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Ein SPD-Antrag zu EU-Regelungen für Dienstleistungen in Seehäfen - das sogenannte Port Package III - will eine Diskussion anstoßen, noch bevor die Kommission einen Vorschlag gemacht hat. Klar ist: Falls es kommt, darf es nicht zu Lasten der…
Rede im Bundestag am 9. Juni 2011 Valerie Wilms hat die Ergebnisse der Maritimen Konferenz Ende Mai in Wilhelmshaven kritisiert. Sie machte auch die Wirtschaft für das aus ihrer Sicht gescheiterte Maritime Bündnis verantwortlich. Die Reeder beispielsweise hätten ihre Zusage…
Rede im Bundestag am 13. Mai 2011 Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich einzustellen haben. Derzeit ist…
Antrag und Rede am 12. Dezember 2010 Mit nur einer Enthaltung stehen Schleswig-Holsteins Grüne weiter gegen die geplante Elbvertiefung. Der Antrag macht gleichzeitig deutlich, wie die Probleme angepackt werden müssten: So setzt er sich ein für mehr Mittel zum Ausbau des…