Seit zwei Jahrzehnten werden Milliarden in Wasserstraßen investiert. Eine Studie überprüft nun, wo sich der Verkehr bewegt und wo es zweckmäßig, wirtschaftlich und ökologisch vertetbar ist, weiterhin die Wasserstraßen zu entwickeln.

17.11.10 –

Seit zwei Jahrzehnten werden Milliarden in Wasserstraßen investiert. Dazu wird eine überdimensionierte Verwaltung unterhalten. Man beruft sich dabei auf Prognosen, die allerdings nie eingetreten sind. Gleichzeitig verzichtet die Bundesregierung auf eine Analyse und Priorisierung von Wasserstraßenprojekten. Auch bei der Überprüfung der Bedarfspläne für Schiene und Straße in der letzten Woche wurden Wasserstraßen nicht berücksichtigt. Im Bundesverkehrswegeplan sind noch immer alle Wasserstraßenprojekte als vordringlich eingestuft - obwohl das Geld hinten und vorne nicht dafür reicht.

Eine Studie im Auftrag der Bundestagsfraktion leistet nun, was die Bundesregierung bisher nicht getan hat: Sie überprüft, wo sich der Verkehr bewegt und wo es zweckmäßig, wirtschaftlich und ökologisch vertetbar ist, weiterhin die Wasserstraßen zu entwickeln – und wo nicht. Ziel ist es für uns Grüne, daraus fundierte Aussagen für die Zukunft der Budneswasserstraßen und eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltungzu entwickeln. Kurz: Erst priorisieren, dann reformieren.

Studie: Schwerpunktsetzung für den Ausbau der Bundeswasserstraßen

English summary: Setting of priorities in the extension of the federal waterways