Pressemitteilung vom 27. Januar 2011 Nach den neuen Plänen des Bundesverkehrsministeriums wird der Saale-Seiten-Kanal nicht mehr realisiert. Darauf weist die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms hin. Laut einem Bericht des Ministeriums sollen die Bundeswasserstraßen nach Verkehrsaufkommen in Kategorien eingeteilt werden. Die Saale – und damit auch der Seitenkanal – würde damit zum sogenannten Nebennetz zählen, für welches die „Bestandserhaltung im Vordergrund“ steht und „Ausbau nicht statt findet“.

27.01.11 –

Pressemitteilung

Nach den neuen Plänen des Bundesverkehrsministeriums wird der Saale-Seiten-Kanal nicht mehr realisiert. Darauf weist die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms hin. Laut einem Bericht des Ministeriums sollen die Bundeswasserstraßen nach Verkehrsaufkommen in Kategorien eingeteilt werden. Die Saale – und damit auch der Seitenkanal – würde damit zum sogenannten Nebennetz zählen, für welches die „Bestandserhaltung im Vordergrund“ steht und „Ausbau nicht statt findet“.

„Selbst die positivsten Prognosen machen den Saale-Seiten-Kanal damit überflüssig,“ sagt Valerie Wilms und fordert gleichzeitig den Verzicht auf alle weiteren Planungen. „Der angekündigte Scoping-Termin kann eigentlich wieder abgeblasen werden“ so die Grünen-
Politikerin.

Neben einem zukünftigen Vorrangnetz, in das die Mittel bevorzugt fließen sollen, soll es ein sogenanntes Ergänzungsnetz (mit mehr als drei Millionen Tonnen pro Jahr) bzw. ein Nebennetz mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als einer Millionen Tonnen pro Jahr geben. Laut Prognosen wird der Saale-Seiten-Kanal aber höchsten 2,5 Millionen Tonnen befördern – zuletzt wurden auf der Saale sogar nur 11.000 Tonnen gemessen.

Am 26. Januar 2011 hat das Bundesverkehrsministerium auf Verlangen des Haushaltsauschusses des Bundestages einen Bericht zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung vorgelegt. Dieser Bericht ging jedoch weniger auf den Umbau der Behörde ein, sondern erläuterte eine neue Strategie für die Bundeswasserstraßen. Bisher waren alle Wasserstraßenprojekte als „vordringlich“ eingestuft – mit einem unfinanzierbaren aktuellen Haushaltsvolumen von etwa 4,8 Milliarden Euro.