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Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
09.01.12 - Das von Valerie Wilms verfasste Positionspapier "Schifffahrt verbindet" wurde im Dezember von ihrer Fraktion im Bundestag beschlossen. Sie thematisiert darin die maritime Wirtschaft als wichtigen Wirtschaftszweig für Deutschland und problematisiert seine zukünftige Entwicklung…
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15.07.11 - Valerie Wilms traf sich mit Vertretern des Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden. Thema des Termins: Die drohende Schließung des Amtes. Valerie Wilms betonte, dass die Verwaltungsreform jetzt gemeinsam angegangen werden müsse. "Deswegen fordern wir auch eine Kommission, mit…
29.06.11 - Die Reform bleibt umstritten. Intensiv wurde u.a. debattiert, wie die Betroffenen enger eingebunden werden könnten. Hubert Weiger vom BUND unterstützte eine Forderung der Grünen nach einer Kommission. Alle Experten betonten, an der Reform mitwirken zu wollen. [externer Link]
07.04.11 - Pressemitteilung Zur Konferenz der Landesverkehrsminister und zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erklärt Valerie Wilms: Die Haltung der Landesverkehrsministerkonferenz hilft niemandem weiter. Die Länder ignorieren, dass der Transport auf vielen Wasserstraßen…
06.04.11 - Beitrag für die WATERKANT März 2011 „Reform“ ist zu einem wahren Reizwort geworden. In ihm stecken alle Hoffnungen und Wünsche an die Politik – und gleichzeitig eine nicht enden wollende Assoziationskette an Enttäuschungen. Ob Gesundheit, Hartz IV oder Bildung – bei Reformen…
16.03.11 - Das Bundesverkehrsministerium hat am heute durch den parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Verkehrsausschuss klargestellt, dass Bundestagsabgeordnete die Ämter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung künftig besuchen dürfen. Im Februar hatte das Ministerium die Ämter…
16.03.11 - Der Verkehrsausschuss hat die Reform der Wasser- und Schifffahrtsvewaltung diskutiert. Auf unser Drängen hin wird nun endlich der Sinn von Wasserstraßenprojekten überprüft und die Verwaltung reformiert. Am 30. April wird das Verkehrsminsiterium ein Gesamtkonzept vorstellen -…
25.02.11 - berlin-report März 2011: Valerie Wilms über Verwaltungsreformen und die Schwierigkeit als Minderheit Mehrheiten zu finden Behörden neigen dazu, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Besonders große Behörden neigen dazu, sich besonders viel mit sich selbst zu beschäftigen. Seit…
26.01.11 - Pressemitteilung Die Ohrfeige des Bundesrechnungshofes scheint getroffen zu haben, denn nach Jahren des Stillstandes hat das Verkehrsministerium endlich angefangen über eine mögliche Neukonzeption des Bundeswasserstraßennetzes nachzudenken. Diesem ersten Schritt muss die…
16.12.10 - Rede im Bundestag am 16. Dezember 2010 Über die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwalrung wird weiter intensiv debattiert. Für die grüne Fraktion stellt Valerie Wilms klar, dass die Aufgaben der WSV überarbeitet müssen. Wer eine Reform blockiert gefährdet das System…
