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Ausgewählte Kategorie: Straße
Rede zur Jahrestagung des Deutschen Verbandes Flüssiggas Aus dem Dieselskandal müssen wir die richtigen Lehren ziehen. Wenn die Politik die Signale richtig deutet, nutzt sie den Untersuchungsausschuss zu tatsächlicher Aufklärung. Es transparent gemacht werden, was dazu geführt…
Rede im Bundestag Der Bundesverkehrswegeplan könnte tatsächlich etwas erreichen, wenn man ihn richtig anpacken würde. Noch ist es möglich, daraus wirklich etwas Brauchbares zu machen, wenn er grundsätzlich überarbeitet und zu einem Bundesnetzplan aller Verkehrswege…
Rede im Bundestag Mit einem Antrag wollte die Koalition zeigen, wie sie "intelligente" Mobilität fördern will. Leider fehlen die Grundlagen dazu. Es wäre schon ein großer Schritt, wenn man Bus und Bahn ohne große Probleme einfach so nutzen könnte.
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Das Grundprinzip im Fernstraßenbau ist: Länder planen und bauen, der Bund zahlt. Das ist, als ob man mit der goldenen Kreditkarte eines Freundes einkaufen geht. Die Länder können sich darauf verlassen, dass begonnene Projekte immer fertig…
Rede im Bundestag (zu Protokoll) Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ist eine gute Einrichtung. Durch sie fließen die Einnahmen aus der LKW-Maut zweckgebunden zurück in das System Straße. Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung sollen zusätzlich auch die…