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Rede im Bundestag am 30.Juni 2011 (zu Protokoll) Mobilität ist ein entscheidender Faktor im Leben jedes Menschen: Wer mobil ist, hat mehr Möglichkeiten, kann unabhängig sein. Er hat mehr Chancen bei der Arbeitsplatzwahl oder bei der Entscheidung wie und wo er leben möchte.…
Pressemitteilung Die Bundesregierung darf die Möglichkeiten der deutschen Präsidentschaft im Ostseerat nicht verschlafen. Leider ist nicht erkennbar, dass sie die Präsidentschaft nutzen will, um Verbesserungen beim Zustand der Ostsee zu erreichen – oder ob es hauptsächlich um…
Und morgen kämpfen wir weiter: Für die Vollendung eines schnellen, sicheren und endgültigen Ausstiegs aus der Atomkraft und für einen Neustart bei der Endlagersuche. Der heutige Beschluss ist ein erster wichtiger Schritt für den Atomausstieg und ein großer Erfolg für die…
Die Reform bleibt umstritten. Intensiv wurde u.a. debattiert, wie die Betroffenen enger eingebunden werden könnten. Hubert Weiger vom BUND unterstützte eine Forderung der Grünen nach einer Kommission. Alle Experten betonten, an der Reform mitwirken zu wollen. [externer Link]
Pressemitteilung Die Zuständigkeiten innerhalb der Bundestagsfraktion der Grünen wurden neu verteilt. Valerie Wilms übernimmt zukünftig den Bereich Bahnpolitik. „Der Schienenverkehr ist einer der entscheidenden Schlüssel für die zukunftsfähige und umweltfreundliche Mobilität.…
Hamburger Abendblatt vom 27. Juni 2011 Valerie Wilms kritisiert die Verzögerungen bei der Küstenwache: "Der Koalitionsvertrag wird so lange kleingemahlen, bis von dem Papier nichts mehr übrig ist. Auch bei der Küstenwache geht das Hickhack zwischen den Ministerien so lange…
Beitrag für Uetersener Nachrichten vom 25. Juni 2011 Wir erleben in der nächsten Woche einen historischen Sieg der Grünen: Die acht unsichersten Atomkraftwerke werden per Gesetz endgültig abgeschaltet. Ich werbe dafür, den Atomausstieg als Grüne zu unterstützen.
Wedel-Schulauer-Tageblatt vom 18. Juni 2011 Der Ausstieg aus der Atomenergie: Es ist ein schwieriges Thema für die Grünen. "Zwar sind wir endlich an unserem Ziel angekommen", sagte Valerie Wilms während einer Diskussionsveranstaltung im Pinneberger VfL-Heim, zu der der …
Nach Angaben der Grünen im Bundestag hat die Bundesregierung als Antwort auf eine Kleine Anfrage erstmals die Höhe der Steuermindereinnahmen durch die Pauschalabgabe geschätzt. Danach zahlen die Reeder von 2004 bis 2011 zusammengerechnet fast 5 Milliarden Euro weniger, als sie…
Rede im Bundestag am 9. Juni 2011 Valerie Wilms hat die Ergebnisse der Maritimen Konferenz Ende Mai in Wilhelmshaven kritisiert. Sie machte auch die Wirtschaft für das aus ihrer Sicht gescheiterte Maritime Bündnis verantwortlich. Die Reeder beispielsweise hätten ihre Zusage…