Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Rede
Rede zu Protokoll Die Angaben auf Fischverpackungen sollen zukünftig mehr Punkte enthalten. Das ist zwar richtig, Kennzeichnungen auf Fischverpackungen müssen jedoch deutlich übersichtlicher und verständlicher werden.
Rede im Bundestag Heute hat die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der PKW-Mautgegen Deutschland gestartet. Damit wird klar: Ein Alexander Dobrindt scheitert eben doch. Es ist ein Scheitern auf Raten, bei dem die beste Rhetorik des Ministers nicht mehr hilft …
Die geplante Ausweitung der LKW-Maut geht zwar in die richtige Richtung, umfasst jedoch nur 1.100 der insgesamt 32.000 Kilometer Bundesstraßen. Außerdem wird die Maut nur auf LKWs bis 7,5 Tonnen ausgeweitet, nicht auf von uns geforderte 3,5 Tonnen. Statt rund 3 Mrd. Euro nimmt…
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]