Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Rede
Rede zu Protokoll Die Angaben auf Fischverpackungen sollen zukünftig mehr Punkte enthalten. Das ist zwar richtig, Kennzeichnungen auf Fischverpackungen müssen jedoch deutlich übersichtlicher und verständlicher werden.
Rede im Bundestag Heute hat die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der PKW-Mautgegen Deutschland gestartet. Damit wird klar: Ein Alexander Dobrindt scheitert eben doch. Es ist ein Scheitern auf Raten, bei dem die beste Rhetorik des Ministers nicht mehr hilft …
Die geplante Ausweitung der LKW-Maut geht zwar in die richtige Richtung, umfasst jedoch nur 1.100 der insgesamt 32.000 Kilometer Bundesstraßen. Außerdem wird die Maut nur auf LKWs bis 7,5 Tonnen ausgeweitet, nicht auf von uns geforderte 3,5 Tonnen. Statt rund 3 Mrd. Euro nimmt…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]