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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Rede im Bundestag Um die Bahn besser zu machen brauchen wir Wettbewerb im Fernverkehr. Dazu müssen wir das Schienennetz aus dem DB-Konzern herauslösen und zum unmittelbaren Eigentum des Bundes machen. So ist die Aufgabe der Daseinsvorsorge zu lösen, da wir ein Netz hätten, auf…
In der Diskussion um die Zukunft des Schienenherstellers TSTG ist Valerie Wilms skeptisch, ob die DB AG Interesse an einer Übernahme hat. Die Mitarbeiter sollten dagegen prüfen, ob es die Möglichkeit eines sogenannten Management- oder Employee-Buy-Outs gebe. "Hier sehe ich eine…
Um europaweit mit Zügen problemlos unterwegs sein zu können, soll das System ERTMS eingeführt werden. Jetzt wird aber klar, dass die Technik noch nicht ausgereift ist und die Umsetzung verschoben werden muss. Zu einem Fachgespräch trafen sich Grüne mit Experten aus Politik,…
Offensichtlich bekommt der Discounter Aldi seit Jahren Mittel aus Förderprogrammen des Bundes zur Weiterbildung. Eine Anfrage an die Bundesregierung wurde aber nur ausweichend beantwortet. "Sollte ein milliardenschwerer Laden wie Aldi tatsächlich diese Gelder anzapfen, wäre das…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]