Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Pressemitteilung vom 30. September 2010 Verwirrende Aussagen im Bundesverkehrsministerium zur Mittel- und Oberelbe Die Schiffbarkeit der Mittel- und Oberelbe sorgt weiter für Diskussionen – und Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium tragen immer weniger zur…
Valerie Wilms zu einem neuen Wahlrecht für Schleswig-Holstein Das Wahlrecht in Schleswig-Holstein ist nicht verfassungskonform. Die Diskussion geht jetzt um die Zusammensetzung der zukünftigen Landtage. Valerie Wilms setzt sich für mehr direkte Demokratie ein. Wählerinnen …
Pressemitteilung vom 24. September 2010 Heute ist ein „ölschwarzer Tag“ für uns alle: Nicht einmal wir Europäer schaffen ein Signal zum Schutz der Meere und eine nachhaltige Energieversorgung: Europa lehnt ein Moratorium für Ölbohrungen ab und Brasiliens Staatsunternehmen…
Pressemitteilung vom 17. September 2010 Der Antrag der Bundesregierung für die OSPAR-Verhandlungen über ein mögliches Moratorium für Ölbohrungen ist eine volle Enttäuschung.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]