Das Grundeinkommen ist immer wieder in aller Munde. Dazu gibt es seit 2007 eine klare und eindeutige Beschlusslage des Landesverbands Schleswig-Holstein von Bündnis 90/Die Grünen

18.05.21 –

Im Herbst 2007 hat der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen auf einer Präsenzsitzung in Kiel nach einer langen und umfassenden Diskussion mehrheitlich einem Antrag zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens beschlossen.

Diese Positionierung ist Beschlusslage der Landespartei. Daran müssen sich alle Gremien und auch die lokalen Untergliederungen halten, auch wenn der Beschluss aus dem Jahre 2007 stammt. Es ist schon immer wieder erstaunlich, dass es noch einer Landesarbeitsgemeinschaft bedarf, um gerade auch dem Landesvorstand diese eindeutige Beschlusslage der Partei in Erinnerung zu rufen. Bei der Bundespartei konnte diese Sichtweise aus Schleswig-Holstein leider bislang noch keine Mehrheit finden.

Hier geht es zum Beschluss des Landesparteitags von 2007.