Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Nachhaltigkeit
Das Grundeinkommen ist immer wieder in aller Munde. Dazu gibt es seit 2007 eine klare und eindeutige Beschlusslage des Landesverbands Schleswig-Holstein von Bündnis 90/Die Grünen
Der Landesparteitag Schleswig-Holstein am ersten Mai-Wochenende hat sehr deutlich gezeigt, dass wir uns als Grüne in einer Blase bewegen und die dort üblichen Worthülsen zum Ansprechen der eigenen Klientel hervorragend verinnerlicht haben. Wenn es aber darum geht, wirklich eine…
Derzeit ist das Handeln der Politiker in Sachen des neuartigen Corona-Virus von Panik geprägt. Die zu erwartenden Todesfälle wollen sie angeblich verhindern, denn das wäre ihre Aufgabe. Mitnichten ist das die Aufgabe der Politik. Über sein Leben entscheidet im demokratischen…
Schon lange hat die Stadt Wedel ein Einnahmeproblem. Die Gewerbesteuer sprudelt nicht mehr. Der Bürgermeister als Chef der Verwaltung hat darum nach der Sommerpause 2019 eine Haushaltssperre verhängt. Danach hat die Politik über ein Vierteljahr Zeit gehabt, sich tatsächlich…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]