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23.06.15 - Die Helgolandfähre auf der Strecke ab Cuxhaven bzw. Hamburg soll mit verflüssigtem Erdgas (LNG) betrieben werden. Von der Baustelle des Schiffes hat sich Valerie Wilms Ende Mai auf der Fassmer-Werft in Berne bei Bremen ein Bild machen können. LNG ist eine zukunftsfähige…
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22.06.15 - Bei einem Ortstermin in Aurich zum geplanten Neubau einer Ortsumgehung mit Zubringer zur Autobahn nahm Valerie Wilms den Befürwortern den Wind aus den Segeln. Ein baldiger Baubeginn ist schon deswegen unrealistisch, weil das Geld vorrangig für Projekte ausgegeben wird, die von…
19.06.15 - Heute wurde über drei Bundeswehreinsätze abgestimmt: KFOR im Kosovo, MINUSMA in Mali und UNIFIL vor der Küste des Libanon. ich habe allen Mandaten zugestimmt.
19.06.15 - Pressemitteilung Alexander Dobrindt ist blank. Er glaubt nicht mehr, dass seine PKW-Maut noch eine Chance hat. Er sollte dem Verkehrsausschuss heute das weitere Vorgehen bei der PKW-Maut zu erläutern. Durch die Koalitionsfraktionen wurde aber ein Abbruch der Sitzung…
18.06.15 - Rede im Bundestag Heute hat die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der PKW-Mautgegen Deutschland gestartet. Damit wird klar: Ein Alexander Dobrindt scheitert eben doch. Es ist ein Scheitern auf Raten, bei dem die beste Rhetorik des Ministers nicht mehr hilft …
17.06.15 - Haushalt und Subventionen sind neben Gesetzen, Verordnungen und Steuern ein wichtiges Instrumentarium, um Nachhaltigkeitsziele zu verwirklichen.
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