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Ausgewählte Kategorie: Straße
12.11.15 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Das Grundprinzip im Fernstraßenbau ist: Länder planen und bauen, der Bund zahlt. Das ist, als ob man mit der goldenen Kreditkarte eines Freundes einkaufen geht. Die Länder können sich darauf verlassen, dass begonnene Projekte immer fertig…
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12.11.15 - Das Verkehrsministerium hat einen aktuellen Bericht über die Umsetzung des Brückensanierungs-Programms vorgelegt. Die Ertüchtigung der Brücken geht jedoch zulasten anderer wichtiger Erhaltungsmaßnahmen. Wir brauchen aber auch endlich einen Überblick über unsere geschaffenen…
06.11.15 - Der Tagesspiegel Unsere Nachfrage zeigt, warum Straßenbauprojekte teurer werden. Besonders pikant sind die Kostensteigerungen für ein Projekt in Alexander Dobrindts Wahlkreis. Das Problem hat System, denn es besteht ein klarer Anreiz für die Länder, die Kosten möglichst…
05.11.15 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ist eine gute Einrichtung. Durch sie fließen die Einnahmen aus der LKW-Maut zweckgebunden zurück in das System Straße. Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung sollen zusätzlich auch die…
04.11.15 - Interview Morgenmagazin Im Gespräch mit dem ARD-Morgenmagazin verlangte Valerie Wilms eine rechtliche Grundlagen für das Kraftfahrtbundesamt. Außerdem forderte sie eine europäische Zulassungsbehörde. Antrag: Aus dem Pkw-Abgasskandal Konsequenzen ziehen
30.10.15 - Die Welt vom 30.10.2015 Unsere Recherche zeigt: Seit Jahren können Mittel, die eigentlich für Schienen und Wasserstraßen vorgesehen sind, nicht verbaut werden und landen im Straßenbau. Vor allem Bayern nutzt das aus. Das hat ein Geschmäcke, denn Dobrindt und seine CSU…
27.10.15 - Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
20.10.15 - Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte des überarbeiteten Nationalen Hafenkonzepts 2015 für die See- und Binnenhäfen sagt Valerie Wilms: Was Herr Dobrindt heute vorgelegt hat, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Ein Hafenkonzept muss eigentlich Wege zur Kooperation der…
25.09.15 - Pinneberger Tageblatt Valerie Wilms möchte auch für eine erneute Wahlperiode in den Bundestag einziehen, um an der Gründung einer neuen Gesellschaft beteiligt sein, die sich im Auftrag des Bundes um Erhalt und Sanierung aller Fernstraßen mit überregionaler Bedeutung kümmert. …
23.09.15 - Alexander Dobrindts Bundesverkehrswegeplan bedeutet vor allem bürokratischen Aufwand. Herauskommen wird dabei nicht viel, da er die ehrliche Auseinandersetzung um die wirklich wichtigen Projekte scheut. Wir setzen den Bundesnetzplan dagegen: Wir wollen ein leistungsfähiges…
