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05.11.15 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ist eine gute Einrichtung. Durch sie fließen die Einnahmen aus der LKW-Maut zweckgebunden zurück in das System Straße. Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung sollen zusätzlich auch die…
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04.11.15 - Interview Morgenmagazin Im Gespräch mit dem ARD-Morgenmagazin verlangte Valerie Wilms eine rechtliche Grundlagen für das Kraftfahrtbundesamt. Außerdem forderte sie eine europäische Zulassungsbehörde. Antrag: Aus dem Pkw-Abgasskandal Konsequenzen ziehen
31.10.15 - Abgeordnetenwort für Uetersener Nachrichten Europa wird immer wieder zum Feindbild gemacht. Wer in dieses Horn stößt, kann erstaunlich erfolgreich sein. Die AfD spielt auf dieser Klaviatur und auch die CSU und eine Sahra Wagenknecht beherrschen sie. Sie stellen damit auch…
30.10.15 - Die Welt vom 30.10.2015 Unsere Recherche zeigt: Seit Jahren können Mittel, die eigentlich für Schienen und Wasserstraßen vorgesehen sind, nicht verbaut werden und landen im Straßenbau. Vor allem Bayern nutzt das aus. Das hat ein Geschmäcke, denn Dobrindt und seine CSU…
27.10.15 - Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
20.10.15 - Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte des überarbeiteten Nationalen Hafenkonzepts 2015 für die See- und Binnenhäfen sagt Valerie Wilms: Was Herr Dobrindt heute vorgelegt hat, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Ein Hafenkonzept muss eigentlich Wege zur Kooperation der…
17.10.15 - Gastkommentar im Weser-Kurier vom 17.10.2015 In die Förderung der deutschen Seeschifffahrt wird seit Jahren viel Geld gesteckt, aber der Effekt ist kaum messbar. Die Schifffahrtskrise hält weiter an und die Ausbildung von Kapitäns-Nachwuchs bleibt auf der Strecke. Wir müssen…
16.10.15 - Kommentar in der Deutschen Verkehrszeitung vom 16.10.2015 Den marititmen Standort Deutschland müssen wir langfristig erhalten und attraktiv gestalten. Dafür müssen wir die Gießkannenförderung streichen und einigen anderen Ballast über Bord werfen. Dafür empfehle ich…
15.10.15 - Anlässlich der Neunten Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven stand heute die maritime Wirtschaft in Deutschland in einer Plenardebatte im Mittelpunkt. Ich fordere eine echte Maritime Koordination maritimer Themen beim Verkehrsministerium statt im Wirtschaftsministerium,…
15.10.15 - Der heutige heutige Asylkompromiss wird sehr viele Probleme nicht lösen. Hätte ich ihn jedoch abgelehnt, würde ich Kreise, Kommunen und die dort helfende Zivilgesellschaft im bürokratischen Regen stehen lassen. Da ich eine Haltung zu diesem Thema habe, konnte ich mich nicht der…
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