Valerie Wilms http://valerie-wilms.de Hier stellt sich Valerie Wilms vor. valerie-wilms.de_content643926 Arbeit als Abgeordnete endet im Herbst 2017 https://valerie-wilms.de/startseite/expand/643926/nc/1/dn/1/ _self Thu, 11 May 2017 02:18:52 +0200 valerie-wilms.de_content502872 https://valerie-wilms.de/startseite/ Tue, 28 Jan 2014 04:45:52 +0100 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/zuwanderung_und_asyl_endlich_vernuenftig_loesen/ Zuwanderung und Asyl endlich vernünftig lösen https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/zuwanderung_und_asyl_endlich_vernuenftig_loesen/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/zuwanderung_und_asyl_endlich_vernuenftig_loesen/ Während der Sommerpause griffen sich die Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD aus dem Wahlkreis... Während der Sommerpause griffen sich die Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD aus dem Wahlkreis Pinneberg, Michael von Abercron und Ernst-Dieter Rossmann, im Pinneberger Tageblatt gegenseitig mehrfach an, dass sie in Sachen Zuwanderung und Integration nicht genug unternehmen würden.

Beide Abgeordneten gehören der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD an. Sie können also über die Regierung problemlos ihre Vorstellungen umsetzen. Das war mir in meinen acht Jahren im Bundestag, leider in der Opposition, nie vergönnt. Denn Anträge der Opposition werden im Bundestag aus Prinzip schon abgelehnt, selbst wenn sie noch so sinnvoll sind. 

Die beiden Koalitions-Abgeordneten sollten sich dieser Regierungsaufgabe endlich bewusst werden und schnellstens gemeinsam die notwendigen und vor allem handhabbaren Vorschläge für Zuwanderung und Asyl erarbeiten, dann dafür in ihrer Regierungskoalition auch Mehrheiten suchen und die Lösung wirklich umsetzen. Das erwarten die Wählerinnen und Wähler von Abgeordneten einer Regierungskoalition. Eine Schlacht mit Pressemitteilungen während der Sommerpause ist bei weitem kein Leistungsnachweis und absolut entbehrlich.

Denn die Lösungen für Zuwanderung und Asyl liegen ja eigentlich auf der Hand. Die Politik muss nur bereit sein, sie auch umzusetzen. Ich würde mich freuen, von den beiden Abgeordneten erst dann wieder etwas zu diesem Thema im Tageblatt zu lesen, wenn sie wirklich mit einer Lösung als Regierungskoalition weiter gekommen sind.

Dazu wurde mein Leserbrief am 15.08.2018 im Pinneberger Tageblatt veröffentlicht.

]]> Wed, 15 Aug 2018 16:49:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/abgeordnete_sind_frei_gewaehlt/ Abgeordnete sind frei gewählt https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/abgeordnete_sind_frei_gewaehlt/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/abgeordnete_sind_frei_gewaehlt/ Am 18. und 20.06.2018 erschien im Pinneberger Tageblatt ein Bericht über das Abstimmungsverhalten... Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestags unterliegt bei seinen Entscheidungen nach dem Grundgesetz nur seinem Gewissen. Die Abgeordneten vertreten das gesamte deutsche Volk und nicht nur die ihnen nahestehenden Parteiinteressenten. 

Wie Herrn Michael von Abercron ist es auch mir während meiner acht Jahre als Abgeordnete im Deutschen Bundestag passiert, dass ich die Position meiner grünen Fraktion nicht mit meinen Überzeugungen vereinbaren konnte. Meine Erfahrungen dazu habe ich in einem Leserbrief an das Pinneberger Tageblatt dargestellt, dessen Inhalte am 17.07.2018 in einem redaktionellen Beitrag des Tageblatts erschienen sind.

Mein Leserbrief an das Pinneberger Tageblatt

Redaktioneller Beitrag im Pinneberger Tageblatt

]]> Tue, 17 Jul 2018 15:15:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/drittes_gleis_im_kreis_pinneberg/ Drittes Gleis im Kreis Pinneberg https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/drittes_gleis_im_kreis_pinneberg/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/drittes_gleis_im_kreis_pinneberg/ Auf einer Veranstaltung der Grünen Bundestagsabgeordneten Ingrid Nestle aus dem Wahlkreis... Wie dem Bericht aus dem Pinneberger Tageblatt vom 13.07.2018 zu entnehmen war, wurde auf der Veranstaltung der MdB Ingrid Nestle in Elmshorn die Notwendigkeit des bislang von allen Kreis-Pinneberger Bundestagsabgeordneten vehement vertretenen dritten Gleises zur Engpassbeseitigung auf dem Schienennetz zwischen Hamburg und Elmshorn in Frage gestellt. Stattdessen sollte eine neue Schienenanbindung von Hamburg nach Neumünster entlang der A7 in Angriff genommen werden.

Die Aufkündigung des bisherigen Konsenses durch eine grüne Bundestagsabgeordnete ist schon bemerkenswert. Mit so einem neuen und unausgereiften Konzept wird nur viel Zeit verplempert, in der sich alle Beteiligten sinnvoller um die Realisierung des dritten Gleises kümmern könnten.

Mit meinem Leserbrief, der am 16.07.2018 im Pinneberger Tageblatt erscheinen ist, habe ich auf diese Problematik aufmerksam gemacht. Wer zu sehr träumt verliert sehr schnell den Bezug zur Realität und den Wünschen der Menschen vor Ort. Es kann nicht grüne Verkehrspolitik sein, die Kreis-Pinneberger durch fehlendes Engagement für den Schienennetzausbau zwischen Hamburg und Elmshorn wieder der Nutzung des Autos zuzuführen.

Leserbrief vom 16.07.2018 im Pinneberger Tageblatt

]]> Tue, 17 Jul 2018 12:40:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/branchenkonferenz_kep_2018_in_hamburg/ Branchenkonferenz KEP 2018 in Hamburg https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/branchenkonferenz_kep_2018_in_hamburg/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/branchenkonferenz_kep_2018_in_hamburg/ Bei der Branchenkonferenz KEP der BG Verkehr am 14. Juni 2018 in Hamburg war ich als Vertreterin... In meiner Rede bin ich insbesondere darauf eingegangen, wie Politik funktioniert. Es müssen in der Politik Kompromisse gefunden werden. Keiner, weder Unternehmer, Gewerkschaften, Umweltverbände etc., können erwarten, ihre jeweiligen Maximalforderungen umzusetzen. Entscheidend wird immer sein, was die Gesellschaft von der Branche erwartet. Anbei finden Sie das Programm der Branchenkonferenz KEP sowie meinen Redebeitrag und die Präsentation.

Programm der Branchenkonferenz KEP

Redebeitrag Dr. Valerie Wilms

Präsentation Dr. Valerie Wilms

]]> Sat, 23 Jun 2018 16:46:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/interview_acht_jahre_im_bundestag/ Interview: Acht Jahre im Bundestag https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/interview_acht_jahre_im_bundestag/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/interview_acht_jahre_im_bundestag/ Im Interview ein Rückblick auf die bisherige Politik im Bundestag der letzten acht Jahre sowie... Im Interview ein Rückblick auf die bisherige Politik im Bundestag der letzten acht Jahre sowie weitere Ziele für die Zukunft.

Interview im Pinneberger Tageblatt vom 06. Oktober 2017

]]> Mon, 09 Oct 2017 11:13:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_ausbau_ungerechtfertigt/ Elbe-Lübeck-Kanal - Ausbau ungerechtfertigt https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_ausbau_ungerechtfertigt/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_ausbau_ungerechtfertigt/ Auf Nachfrage musste die Bundesregierung einräumen, dass sich der Verkehr auf dem ELK auch nach dem... Auf Nachfrage musste die Bundesregierung einräumen, dass sich der Verkehr auf dem ELK auch nach dem geplanten Ausbau nicht sonderlich erhöhen wird - auch Verlagerungseffekte von der Straße wird es nicht geben. Damit wird der Kanal schon jetzt eine der größten Fehlinvestitionen im Norden.

Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 19. September 2017

Kleine Anfrage "Planungen zur Erweiterung des Elbe-Lübeck-Kanals" (18/13588)"

]]> Wed, 20 Sep 2017 14:53:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/15_bahnbruecken_im_norden_marode/ 15 Bahnbrücken im Norden marode https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/15_bahnbruecken_im_norden_marode/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/15_bahnbruecken_im_norden_marode/ Trotz Zusicherung der Bahn, mehr Geld in die Modernisierung des Netzes zu stecken, sind inzwischen... Trotz Zusicherung der Bahn, mehr Geld in die Modernisierung des Netzes zu stecken, sind inzwischen doppelt so viele Bahnbrücken in Schleswig-Holstein abrissreif. Drei Jahre nach unserer letzten Nachfrage hat sich damit der Zustand der Bahnbrücken deutlich verschlechtert. Wir meinen: Jetzt müssen Bund und Bahn koordiniert handeln und schleunigst sanieren.

Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 08. September 2017

Kleine Anfrage zum "Zustand der Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein" (BT-Drs. 18/12240)

Deutschlandkarte - Bericht tagesschau.de vom 07.September 2017

]]> Fri, 08 Sep 2017 15:09:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/fischereikontrolle_nicht_ausreichend/ Fischereikontrolle nicht ausreichend https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/fischereikontrolle_nicht_ausreichend/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/fischereikontrolle_nicht_ausreichend/ Wie eine Kleine Anfrage ergeben hat, setzen viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU),... Wie eine Kleine Anfrage ergeben hat, setzen viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), darunter auch Deutschland, die Ziele der reformierten Gemeinsamen Fischereipolitik der EU nur schleppend um. Schon der Europäische Rechnungshof hatte das zuvor kritisiert. Um die Fischbestände nachhaltiger zu befischen, müssen die Kontrollen auch konsequent und nicht nur halbherzig umgesetzt werden.

Kleine Anfrage "Umsetzung der Fischereikontrolle in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (BT-Drs. 18/13369)"

]]> Sun, 03 Sep 2017 15:30:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/rheintalbahn_ohne_plan_b/ Rheintalbahn ohne Plan B https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/rheintalbahn_ohne_plan_b/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/rheintalbahn_ohne_plan_b/ Verkehrspolitiker machen Druck in Berlin - die schlechte Baustellenplanung und die fehlenden... Verkehrspolitiker machen Druck in Berlin - die schlechte Baustellenplanung und die fehlenden Alternativen zur Hauptschlagader im Südwesten sind mehr als ärgerlich. Auch in der Schweiz stößt die weiträumige Sperrung der Bahnlinie in Rastatt bei Karlsruhe weiter auf Unverständnis.

Beitrag beim Schweizer Radio SRF1 vom 01. September 2017

]]> Sat, 02 Sep 2017 18:16:00 +0200 https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_teil_der_konzeptlosigkeit/ Elbe-Lübeck-Kanal: Teil der Konzeptlosigkeit https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_teil_der_konzeptlosigkeit/ https://valerie-wilms.de/startseite/volltext-startseite/article/elbe_luebeck_kanal_teil_der_konzeptlosigkeit/ Statt die Wasserstraßenverwaltung endlich zu reformieren, wird weiter auf Wahlkreisbeglückung... Pressemitteilung vom 30. August 2017:

Zum Elbe-Lübeck-Kanal und der nun veröffentlichten Kleinen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete und Direktkandidat für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Konstantin von Notz:

Zum einschneidensten Großprojekt in der Region müssen die Menschen vor den Wahlen Klarheit haben: Was bedeutet ein Ausbau des Kanals für Natur, Anwohner, Tourismus und nicht zuletzt die Steuerzahler? Hier droht knapp eine Milliarde sinnlos verbuddelt zu werden. Selbst Binnenschiffer und der Staatssekretär von Minister Dobrindt ließen durchblicken: Als reines Prestigeprojekt einiger Wahlkreisabgeordneter hat das mit kluger, nachhaltiger Verkehrspolitik rein gar nichts zu tun. Hier müssen die Fakten auf den Tisch – genauso wie zur dubiosen ÖPP-Finanzierung, die offenbar doch geplant ist. Dieses umstrittene Finanzierungskonzept erlebt bei der A1 gerade ein massives Fiasko. Just als Verkehrshaushälter sollten es Norbert Brackmann und Bettina Hagedorn eigentlich besser wissen. Für Mobilität und Wirtschaft in der Metropolregion wäre mehr getan, wenn man das Geld in den Nordostsee-Kanal steckt, den Städten im Kreis eine direkte Hamburganbindung schafft und Geesthacht wieder an die Bahn anbindet. Vor Ort gilt es den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und klüger zu vernetzen. Das würde staugeplagten Anwohnern und Pendlern wirklich helfen.

Zu den jüngst bestätigten ÖPP-Plänen des Bundesverkehrsministeriums erklärt Valerie Wilms, schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Verkehrsausschuss:

Die von Dobrindt geplante Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) an Wasserstraßen ist falsch. ÖPP kann im Wasserstraßenbereich gar nicht funktionieren. Wo sollen denn die Einnahmen herkommen? Von den Binnenschiffern wohl kaum. ÖPP bleibt daher für Wasserstraßen eine versteckte Staatsfinanzierung auf Pump. Vielmehr sollte Dobrindt endlich den mit preußischem Muff und Kontrollwahn durchzogenen Behördenapparat der Wasserstraßenverwaltung zu einer kundenorientierten Dienstleistungsverwaltung umbauen. Jahrelang wurde diese dringend notwendige Reform der Wasserstraßenverwaltung verschleppt. Jetzt auf die Versäumnisse mit ÖPP zu reagieren, verschlimmert die Lage nur noch. Der geplante Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals ist nur ein Teil der Konzeptlosigkeit des Verkehrsministeriums.

Link zur Kleinen Anfrage: Die Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion wurde von Valerie Wilms und Konstantin von Notz federführend erstellt und ist hier abzurufen: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/134/1813414.pdf 

 

Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 31. August 2017

Artikel in den Lübecker Nachrichten zu Besuch vor Ort am 23. August 2017

]]> Wed, 30 Aug 2017 11:55:00 +0200