Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Die Grünen haben seit ihrer Gründung immer ihre basisdemokratischen Wurzeln herausgestellt. So wurde der Kampf um Plätze auf den Listen oder als Direktkandidaten für die Wahlen immer als direkter Schlagabtausch zwischen den interessierten Kandidaten durchgeführt. Eine…
Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendblattes, hatte in seinem Leitartikel vom 1. Mai 2020 eine Vielzahl von Fragen zum Vorgehen der Politiker in der Coronakrise aufgeworfen und um Meinungen gebeten. Insbesondere natürlich die Fragestellung, ob mit dem brutalen Shutdown…
Derzeit ist das Handeln der Politiker in Sachen des neuartigen Corona-Virus von Panik geprägt. Die zu erwartenden Todesfälle wollen sie angeblich verhindern, denn das wäre ihre Aufgabe. Mitnichten ist das die Aufgabe der Politik. Über sein Leben entscheidet im demokratischen…
Offener Brief einer Reihe von Basismitgliedern aus Schleswig-Holstein an den Landesvorstand und die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Vollverschleierung.
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]