Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Zum voraussichtlich letzten Mal habe ich über zwei Seeeinsätze im Mittelmeer abgestimmt, die unsere Fraktion sehr unterschiedlich einschätzt. Den Einsatz vor der Küste des Libanon unterstütze ich weiterhin, den zweiten Einsatz im Seeraum vor Libyen habe ich dagegen abgelehnt.
Valerie Wilms ist eine von mehr als 85 Abgeordneten, die nicht mehr dem neuen Bundestag angehören werden. Focus Online hat nachgefragt, wie die Zeit als Bundestagsabgeordnete war.
In dieser vorletzten Sitzungswoche musste ich über Parteienfinanzierung, den Kosovo-Einsatz und die Verlegung der Bundeswehr-Tornados aus der Türkei abstimmen.
verkehrsbrief.de Die Bundesregierung setzt weiter auf Pkw-Maut-Vignettensysteme. Das geht aus der Antwort des BMVI auf meine Anfrage hervor. Die deutsche Ausländer-Maut und das europäische System würden damit nicht zusammen passen. Antwort auf Schriftliche Frage zur PKW-Maut
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]